DKP und SDAJ protestieren gegen US Atombomben in Büchel

Am frühen Morgen des 11. Juli blockierten Kommunistinnen und Kommunisten, unterstützt von Mitgliedern des Catholic Workers Movement und des Bremer Friedensforums zwei Tore des Fliegerhorstes der Bundeswehr in Büchel. Die Blockade des dritten Zugangs zum Luftwaffenstützpunkt auf dem 20 US-Bomben lagern wurde durch die Polizei unterbunden. Marion Köster, Mitglied des DKP-Parteivorstandes und Bezirksvorsitzende der DKP Ruhr-Westfalen wurde verletzt. Sie hat Anzeige erstattet.

Die Aktionen des zivilen Ungehorsams standen am Beginn der Aktionstage von DKP, SDAJ und den kommunistischen Parteien der Beneluxländer im Rahmen der 20wöchigen Aktionspräsenz der Friedensbewegung in Büchel. Gemeinsam mit DKP und SDAJ waren weitere internationale Friedensgruppen unter anderem aus den USA und den Niederlanden auf der Friedenswiese vor dem Fliegerhorst.

In den vergangenen Jahren waren die friedlichen Sitzblockaden der Kommunisten über mehrere Stunden geduldet worden bevor es zur Räumung kam. In diesem Jahr griff die Polizei an einem der drei Toren sofort durch, verhinderte eine Sitzblockade gewaltsam und erteilte Platzverweise. Ein zweiter Blockadeversuch wurde mit Pfefferspray im Anschlag unterbunden. „Das widerspricht den öffentlichen Äußerungen der Polizei, zu deeskalieren“, kritisierte Marion Küpker von der Initiative „Büchel atomwaffenfrei“ auf der Abschlusskundgebung der Kommunisten im Camp. „Erst haben sie uns ignoriert, dann haben sie uns belächelt und versucht, uns klein zu reden – ach, die paar Hanseln, die da auf der Wiese rumhängen. Jetzt bekämpfen sie uns“, so Küpker. Sie berichtete über den Bau des neuen über elf Kilometer langen Sicherheitszauns, zwei zusätzliche private Sicherheitsdienste und Schikanen gegen das Friedenscamp.

Grüße überbrachte auch John La Forge von der US-amerikanischen Friedensgruppe Nukewatch. Selbst in seinem Land lerne man langsam, dass man kein Kommunist sein müsse, um gegen den Abwurf einer US-Atombombe auf Russland zu sein. Er ermutigte dazu, jetzt im Widerstand gegen die Militärbasis nicht nachzulassen. Die Konsequenzen für Aktionen des zivilen Ungehorsams seien im Vergleich zu denen in seiner Heimat gering. So hätte die wenigen Aktivisten, die zur Zeit mit ihm in Büchel seien, zusammen 13 Jahre Knast abgesessen.

Ali Ruckert von der Kommunistischen Partei Luxemburgs hob als das Besondere der Tage in Büchel ihren internationalistischen Charakter hervor. Er betonte zudem die Notwendigkeit die Diskussion mit allen Menschen bis hinein in bürgerliche und religiöse Kreise zu suchen. „Der Friedenskampf muss uns einen, damit die Menschheit überhaupt eine Zukunft hat“, so Ruckert.

Für den DKP-Parteivorstand bezeichnete Björn Schmidt die US-Atombomben in Büchel als die Schande der großen Koalition und ihrer Vorgängerregierungen. Angesichts der sich zuspitzenden Aggression gegen Russland sei klar, dass es sich nicht um Museumsstücke handele, sondern diese Bomben für den Krieg bestimmt seien. Schmidt forderte ihren sofortigen und bedingungslosen Abzug. Die Bundesregierung müsse endlich aufhören den USA das deutsche Territorium als Waffenlager und Aufmarschgebiet zu Verfügung zu stellen.

Der Youtube Film der Aktionstage mit der #SDAJ und der #DKP in Büchel ist online. #bücheldichtmachen
Bitte auch weiterleiten!

https://www.youtube.com/watch?v=lMj7L-ZsAdI

Werbeanzeigen

Auf, auf zum Subbotnik II

Die DKP Hannover hat es nach einer zweimonatigen Pause wieder geschafft, eine tatkräftige Brigade von einer Genossin und drei Genossen für einen Subbotnik an der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen zu mobilisieren.

Zwei Monate sind auf der sehr gut organisierten „Baustelle KLS“ eine Ewigkeit. Viel ist passiert. Neue Räume sind entstanden. Bekannte Wege endeten an neuen Mauern. Fenster wurden eingesetzt und vieles mehr. Kurz: Rück- und Aufbau an jeder Ecke und auf jeder Etage.

Nach der Baustellenvisite hieß es dann auch wieder für uns drei Tage voller Einsatz am Haus. Ein anstrengender Einsatz, aber ein befriedigender Einsatz.

Durch das Mitwirken am Unternehmen KLS für den Fortbestand (und das Privileg) einer eigenen Parteischule der DKP zu sorgen, hat bei allen von uns ein Gefühl der Verantwortlichkeit und der Zugehörigkeit hervorgerufen. Anders kann man sich auch nicht erklären, wie und warum Genossen im Rentenalter (teilweise ab August 80-jährig) mit den vorgeschriebenen 25-kg-Steinen Mauern hochziehen, Böden aufreißen, Erde und Gehwegplatten abtragen und vieles mehr; und somit jeden Subbotnik sicherstellen, dass es weiter und voran geht.

Würden sie hier sprechen, wären „Selbstverständlich!“, „Notwendig!“ die Begriffe, die mit Sicherheit fallen würden. So „selbstverständlich“ wie es ebenfalls für die genannten „Genossen alter Schule“ war, zwischen den Subbotniks noch am Festival der Jugend von der SDAJ mitzuwirken.

Davor ziehen wir mit muskelkaterschwerem Arm den Arbeiterhelm.

Die Karl-Liebknecht-Schule ist eine kollektive Aufgabe, zu deren Gelingen wir alle beitragen können und sollten – zum Beispiel beim nächsten Subbotnik vom 20. – 29.08. mit (alten) bekannten und (jungen) neuen Genossen!

*FRIED

Gegen das Vergessen: Morgen werden 22 Stolpersteune für Opfer des Faschismus verlegt.

Stolperstein für Kurt Willkomm
Foto von Bernd Schwabe

An zwölf Orten in Hannover werden morgen insgesamt 22 Steine durch den Künstler Gunter Demnig verlegt. Um 9 Uhr wird mit der Setzung von einem Stolperstein für Wolfgang Frommhold begonnen, wenn der letzte um 15.20 Uhr verlegt wurde, sind insgesamt 423 Stolpersteine im Stadtgebiet Hannovers verteilt. Die 10 cm × 10 cm × 10 cm großen Stolpersteine sind als Betonquader mit Messingtafel in den Bürgersteig vor den Häusern eingelassen, in denen die Opfer des Faschismus ihren letzten Wohnsitz hatten. Die Aufschriften informieren über ihren Namen, ihr Alter und ihr Schicksal.

Auch für einen der bekannteren hannoverschen Widerstandskämpfer gegen den Faschismus, den Sozialdemokraten Wilhelm Bluhm (geb.24. Dezember 1898 in Linden), der sich in der Widerstandsbewegung Sozialistische Front engagierte, von den Nazis 1936 verhaftet wurde und am 25. Juli 1942 im KZ Sachsenhausen, Oranienburg starb, wurde vor der Nedderfeldstraße 8 in Linden-Nord ein Stolperstein gesetzt. Zudem ist unweit seines letzten Wohnortes an einem Gebäude des Kulturzentrum Faust in Linden eine Gedenktafel angebracht.

Unter den Opfern, für die bisher Stolpersteine in Hannover verlegt wurden, befinden sich:

1 Deserteur, 12 Homosexuelle, 334 Jüdinnen/Juden, 2 Künstler und Schriftsteller, 9 Opfer der Krankenmorde, 13 politisch Verfolgte, 32 Sinti und Roma, 4 Wehrkraftzersetzer, 2 Zeugen Jehovas.

Wir erinnern in diesem Zusammenhang an den Kommunisten Kurt Willkomm für den 2008 ein Stolperstein in der Lister Meile 83 verlegt wurde.

Nachdem die reaktionärsten Kräfte des deutschen Monopolkapitals 1933 die Regierungsgeschäfte an die Hitler – Faschisten übergeben hatten und darauf die legalen Parteiorganisation zerschlagen war beteiligte sich Willkomm an der Reorganisation der niedersächsischen Sektion der Partei im Untergrund. Am 5. November 1933 wurde er durch die Hannoverschen Gestapo verhaftet. Er verstarb elf Tage später im hannoverschen GestapoHauptquartier an den Folgen der ihm in der Haft beigebrachten Misshandlungen.

Nachdem die reaktionärsten Kräfte des deutschen Monopolkapitals die Regierungsgeschäfte im Frühjahr 1933 an die Hitler-Faschisten übergeben hatten und darauf die legale Parteiorganisation zerschlagen worden war, beteiligte sich Willkomm an der Reorganisation der niedersächsischen Sektion der Partei im Untergrund. Am 5. November 1933 wurde er durch die hannoversche Gestapo verhaftet. Er verstarb elf Tage später im hannoverschen Gestapo Hauptquartier an den Folgen der ihm in der Haft beigebrachten Verletzungen. Weiterlesen

Rede zur Erinnerungsveranstaltung „Alfred Klose – Aufruf statt Nachruf“

Wir trauern um unseren Freund, Kollegen und Mitstreiter Alfred Klose, der 85-jährig nach einem Schlaganfall am 25. März verstarb. Ein jahrzehntelanges gemeinsames solidarisches Eintreten für die Rechte der Beschäftigten, für Demokratie und sozialen Fortschritt, antifaschistisches Engagement und Internationalismus verbindet uns mit ihm.

Im Rahmen einer bewegenden Erinnerungsveranstaltung im Kulturzentrum „Faust“ mit dem Titel „Aufruf statt Nachruf“ wurde sein vielseitiges Wirken, u. a. als Gewerkschafter, als Mitbegründer des DGB-Chores und als Redakteur von Radio Flora, gewürdigt.

Im Rahmen der Veranstaltung hielt Matthias Wietzer für die DKP Hannover die nachfolgende Rede:

Liebe Familie,  liebe Anwesende,

wir können es immer noch nicht so richtig fassen, dass Alfred tot ist und aus unserer Gemeinschaft gerissen wurde. Liebe, Arbeit, Fürsorge und Solidarität kennzeichnen sein Leben. Ein erfülltes Leben, bei dem es schwierig ist Einzelheiten herauszugreifen und zu würdigen.  Weiterlesen

Aufruf des ZK der Tudeh Partei Iran

Die Notwendigkeit der Mobilisierung der öffentlichen Meinung des Iran und der Welt zur Verhinderung einer neuen schrecklichen Tragödie un der Region!

Nach den letzten Meldungen der vergangenen Tage, steht unser Land an der Grenze einer  sehr gefährlichen militärischen Auseinandersetzung mit der Trump-Regierung. Die Zunahme der Spannungen am Persischen Golf lässt keinen Zweifel daran, dass die reaktionären Kräfte in der Region, an der Spitze das mittelalterliche Regime Saudi-Arabien, das Apartheidregime Israel und ein paar bedeutenden Personen der Administration des Außenministeriums der Trump-Regierung, wie Mike Pompeo und John Bolton, dabei sind, die Vorbereitungen für eine militärischen Auseinandersetzung gegen unser Land durchzuführen. 

Die Tudeh Partei Iran hat in den letzten Monaten betont, dass die regionalen Fragen nur durch die Senkung der Spannungen und im Rahmen des Dialogs und der Verhandlungen zu lösen sind.

Die Unfähigkeit der EU-Länder in Bezug auf den Umgang der wirtschaftlichen Sanktionen der USA gegen den Iran hat dazu geführt, dass der Erdölexport des Iran von 2,8 Millionen Barrel pro Tag auf 700 Tausend Barrel gesunken ist und dadurch die wirtschaftlichen Probleme des Landes drastisch vermehrt sind. Die Fortsetzung so einer Situation ist für unser Land langfristig nicht auszuhalten.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Werktätigen die ersten und hauptsächlichen Opfer jedes Krieges und jeder militärischen Auseinandersetzung sind. Außerdem dienen die Fortsetzung der Spannungen und Existenz eines militarisierten Zustandes der Verstärkung der Unterdrückung in unserem Land.

Wir sind gegen die Einmischung der imperialistischen Länder und der reaktionären Staaten in der Region zur Regime-Änderung im Iran. Die Beseitigung des despotischen Regimes und die Etablierung eines demokratischen und volksnahen Regimes im Iran müssen nur durch den Kampf der iranischen Bevölkerung und ihrer nationalen und freiheitsliebenden Kräfte möglich werden.

Werte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Der Kampf für die Senkung der Spannungen und der Mobilisierung einer starken Friedensbewegung zur Unterstützung des Friedens in der Region und in der Welt ist eine dringende Aufgabe, die vehement vorangetrieben werden muss.  Es darf nicht zugelassen werden, dass die Kriegsbefürworter in der US-Regierung, in den reaktionären und volksfeindlichen Regierungen der Region und innerhalb des Obrigkeitsregimes des Iran noch einmal einen weiteren schrecklichen Krieg unsere Region bezwingen.

Lasst uns, Hand in Hand mit der Losung „Nein zu den menschenfeindlichen Sanktionen, Nein zum Krieg und Nein zur Diktatur“ und für Frieden in der Region, den Boden für die Beseitigung des Obrigkeitsregimes im Iran ebnen.

Zentralkomitee der Tudeh Partei des Iran, 22.06.2019

Tudeh Info Nr. 119 25. Juni 2019    

Drohender Iran Krieg Offener Brief an die Vorsitzenden der SPD

Der deutsch-iranische Politikwissenschaftler Massarrat hat sich wegen der Kriegsgefahr im mittleren Osten an die SPD-Spitze gewandt. Offensichtlich in der Hoffnung, dass sich die führenden SPD-Politiker in Erinnerung an eine gute Seite sozialdemokratischer Tradition – sich für die friedliche Lösung von Konflikten einzusetzen – gegen die Kriegstreiberei der USA in Richtung Iran wenden und sich offen gegen eine wie auch immer geartete Beteiligung Deutschlands daran aussprechen mögen.

Sein offener Brief wurde auf den Nachdenkseiten veröffentlicht, nun auch hier. Denn die Botschaft ist klar:

Hände weg vom Iran! Nein zu Kriegsdrohungen und Sanktionen!

Prof. Dr. Mohssen Massarrat,

An die SPD Vorsitzenden
Frau Malu Dreyer, Frau Manuela Schwesig, Herrn Thorsten Schäfer-Gümbel
Betr.: Drohender Iran-Krieg – Offener Brief an die Vorsitzenden der SPD

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Gefahr eines Krieges der USA gegen den Iran ist immer größer geworden. Spätestens seit der US-Präsident am 21. Juni der Weltöffentlichkeit bekanntgab, dass er einen Vergeltungsschlag anlässlich des Drohnenzwischenfalls in der Straße von Hormus zehn Minuten vor dem Start gestoppt habe, müssen wir davon ausgehen, dass die USA einen Krieg gegen den Iran nicht in Erwägung ziehen, sondern inzwischen sehr ernsthaft vorbreitet haben. Weiterlesen

Nicht wegsehen – nicht schweigen!

Solidarität gegen rechten Terror zeigen!

Neonazis haben erneut eine Morddrohung gegen David Janzen, den Sprecher des ,Bündnis gegen Rechts Braunschweig‘, ausgesprochen: An die Eingangstür des Mehrfamilienhauses, in dem er mit seiner Familie wohnt, wurden in der Nacht von Samstag auf Sonntag Aufkleber der Nazi-Gruppe namens ,Kampf- und Sportgemeinschaft Adrenalin Braunschweig‘ geklebt sowie „Wir töten dich! Janzen“ geschrieben.

David Janzen lässt sich zum Glück nicht terrorisieren und erklärte am Sonntag:

„…Die Neonazis machen also weiter wie bisher. Und die Behörden sind offensichtlich nicht in der Lage, deren andauernden Bedrohungen gegen mich und andere zu beenden. Auch die Beamten, die heute morgen die Schmierereien aufgenommen haben, schienen diese zunächst nicht besonders ernst zu nehmen. […] Ich habe nach den Drohungen in den letzten Tage von vielen Menschen große Solidarität und Zuspruch erfahren und möchte mich dafür bedanken! Dass bestärkt mich darin, mich nicht einschüchtern zu lassen, mich weiter antifaschistisch zu engagieren und zu rechten Aktivitäten, Strukturen und Netzwerke zu recherchieren und diese aufzudecken.“
Weiterlesen