15.11. Hannover: Keinen Meter den Rassisten!

Unter dem Motto „Europa gegen den Terror des Islamismus“ wollen rechte Hooligans und Nazis am 15.11. in Hannover aufmarschieren. Nach ihrem Erfolg in Köln wollen sie nun nachlegen. Mit ihrem Motto versuchen sich rechtspopulistische und faschistische Kräfte als Vorkämpfer gegen Islamisten und Salafisten darzustellen. In Wirklichkeit betreibt dieses Spektrum – mit einiger Unterstützung von Politikern etablierter Parteien wie Thilo Sarazzin (SPD) oder Erika Steinbach (CDU) – Hetze gegen alle Muslime – oder wen sie dafür halten. Diese Hetze fällt auf einen fruchtbaren Boden. Die rechte Hooliganszene setzt die antimuslimische Hetze in die Tat um. Und auch große Teile der AfD vertreten unter dem Deckmantel der „Islamkritik“ antimuslimischen Rassismus. Schnell richtet er sich gegen alle Flüchtlinge und Migranten. Sie sind die Sündenböcke für alle möglichen Probleme. Fehlende Arbeitsplätze, leere Sozialkassen, schlechte Bildung in der Schule… Das lenkt ab vom wirklichen Verursacher unserer Situation: Dem Kapital, den deutschen Banken und Konzernen. Die rechten Hetzer betreiben das Geschäft der Kapitalisten.

Während Armut, Lohnsenkungen und Sozialabbau in Deutschland zunehmen, wollen sie uns spalten. In Deutsche und Nichtdeutsche, in Christen, Atheisten und Muslime. Wir sagen: Die Spaltung verläuft zwischen oben und unten; zwischen arm und reich; zwischen Arbeiterklasse und Kapital! Wir kämpfen gemeinsam, ohne Unterschied von Nationalität oder Religion für unsere Interessen als Schüler, Studenten, Arbeiter und Angestellte. Gegen Bildungs- und Sozialklau, gegen Krieg und den Abbau demokratischer Rechte. Aber was ist mit den Taten des „Islamischen Staats“ (IS)? Den Hinrichtungen, den Massakern an Kurden und Jesiden? Die „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) nutzen die Empörung über den brutalen Feldzug des „Islamischen Staats“ aus, um Muslime generell unter Terrorverdacht zu stellen. Eine absurde Gleichung, denn die Kämpfer gegen den „Islamischen Staat“ im Irak und Syrien sind zu großen Teilen selbst muslimisch. Und wer über die Einmischungs- und Kriegspolitik des Westens im Nahen Osten, insbesondere von NATO, EU und der BRD nicht reden will, der sollte vom „Islamischen Staat“ und seiner Rekrutierung in Deutschland schweigen. Die Organisation entstand als Folge der Zerschlagung des irakischen Staats durch die US-Regierung und ihrer Verbündeten ab 2003. Sie erhielt massive Unterstützung der Golfmonarchien Saudi-Arabien und Katar sowie der Türkei, die mit den USA und der BRD verbündet sind. Der Westen unterstützte jede bewaffnete Gruppe im Kampf gegen den syrischen Staat. Auch die islamistischen Milizen, die sich zum „Islamischen Staat“ formten. Für den Sturz des syrischen Präsidenten Assad und die Zerschlagung des syrischen Staats war und ist dem Westen jedes Mittel recht. Verhindern wir den Aufmarsch der Rassisten! Schluss mit der antimuslimischen Hetze! Deutsche Kriegspolitik stoppen – im Nahen Osten und überall!