HVB Extra zur Ostermarsch Aktion

WIEDER KRIEG IN EUROPA?
• Mehr als 50 Prozent der BRD-Bürger sind gegen Auslandseinsätze, gegen NATO-Missionen, gegen
Aufrüstung und Waffenexporte. Die Regierungspolitik von Merkel, Gabriel und Steinmeier geht genau in
die entgegengesetzte Richtung. Das wollen wir nicht hinnehmen, darum gehen wir auf die Straße.
HIER WIRD DER KRIEG VORBEREITET:
• In der Region: Auf dem Truppenübungsplatz in Bergen-Hohne, in der Panzerfabrik von Rheinmetall in
Unterlüß, auf dem Militärflughafen Wunstorf, in den Kasernen Hannovers.
• In den Köpfen: Durch die einseitige Berichterstattung der HAZ, der NP, der BILD, der privaten aber auch
der öffentlich-rechtlichen Sender.
HIER ERKLÄREN WIR MIT HERZOG UND SCHRÖDER:
• Wieder Krieg in Europa? – Nicht in unserem Namen! Mit diesem Aufruf (Dezember 2014) warnen Roman
Herzog, Gerhard Schröder und andere Spitzenpolitiker eindringlich vor einem Krieg mit Russland und
fordern eine neue Entspannungspolitik. Schröder und Herzog sind beide mitverantwortlich für die
Beteiligung am Krieg gegen Jugoslawien und wissen wovon sie sprechen. Ihre Warnungen haben Gewicht
und verdienen ernstgenommen zu werden.
• Anders als für Gauck, Steinmeier und von der Leyen heißt für uns Verantwortung übernehmen, nicht
Bereitschaft und Vorbereitung zum Krieg, sondern Kooperation statt Konfrontation.
HIER FORDERN WIR FRAU MERKEL AUF:
• Vertreten Sie die Interessen dieses Landes und nicht die Interessen der aggressivsten Teile des deutschen
Kapitals und der militaristischen Kreise der USA!
• Wir forden den Aufbau einer europäischen Friedensordnung unter Einschluss Russlands. Angesichts
einer immer engeren Einkreisung Russlands durch die NATO, sind die berechtigten Sicherheitsinteressen
Russlands zu erkennen und zu berücksichtigen.
• Diese Bundesregierung hat Verantwortung dafür, dass die Vereinbarungen von Minsk II umgesetzt werden,
so wie diese unterzeichnet wurden und auch vom Sicherheitsrat – einstimmig beschlossen – unterstützt
werden. Das heißt 30 Tage nach Minsk sind Arbeitsgruppen zu bilden, Kiew muss mit den Vertretern der
Volksrepubliken im Donbass verhandeln. Minsk II ist keine Grundlage dafür, dass Kiew den Südosten der
Ukraine mit Waffen der NATO zurückerobert.
DARAUF KOMMT ES AN:
• Die Umwandlung von Rüstungs- in Zivilproduktion, also Stopp dem Panzerbau in Unterlüß.
• Abrüstung statt Sozialabbau, Arbeitsplätze statt Kampfeinsätze!
• Deutschland darf nicht länger Drehscheibe imperialistischer Kriege sein, das heißt Abzug aller in
Deutschland gelagerten US-Atombomben und Verzicht auf die nukleare Teilhabe. Sofortiger Abzug der
US-Atomwaffen aus Büchel!
• Friedliche Lösung von Konflikten und Interessensausgleich in den internationalen Konflikten!
Im 70. Jahr der Befreiung vom Faschismus bekräftigen wir den Schwur der Häftlinge von Buchenwald, die 1945
nach ihrer Befreiung aus dem KZ erklärten: „Die Vernichtung des Faschismus mit seinen Wurzeln ist
unsere Losung, die Errichtung einer Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“