Arbeit der Zukunft: Löhne gedrückt, Renten gekürzt, Jobs vernichtet? Ohne uns!

Unter dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ organisieren der DGB und seine Einzelgewerkschaften die Demonstrationen am diesjährigen 1. Mai. Doch was passiert, wenn wir uns nicht gegen die Zumutungen von Unternehmern und Bundesregierungen wehren, mussten wir im letzten Jahr erleben. Der beschlossene gesetzliche Mindestlohn ist viel zu niedrig und gilt nicht für alle; die Rente mit 63 ist eine Mogelpackung; die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander.In Hannover ist fast jeder fünfte armutsgefährdet. Der Jugend wird mit schlechter Bildung und ohne Ausbildung die Zukunft vorenthalten. Im Namen der Haushaltskonsolidierung wird die Schuldenbremse weiter gezogen. In der Folge wird die öffentliche Daseinsvorsorge weiter eingeschränkt und staatliche Aufgaben werden privatisiert. Der Agenda 2010, in deren Umsetzung die Hartz-IV-Gesetze eingeführt und die Unternehmensbesteuerung gesenkt wurde, folgt eine Agenda 2020 mit ähnlich brutalen Auswirkungen. Gegen den Druck der Banken und Konzerne von oben brauchen wir Druck von unten. Doch die Rechte der Gewerkschaften sind akut bedroht. Das von der Bundesregierung angestrebte Gesetz zur „Tarifeinheit“ greift das Streikrecht und die Koalitionsfreiheit an. Und das nicht nur bei „kleinen“ Gewerkschaften wie der GDL: Wenn das Gesetz so durchkommt gilt: eine Gewerkschaft, die in einem Betrieb nicht die Mehrheit hat, darf weder Tarifverträge für ihre Mitglieder abschließen, noch dafür Streiks oder Warnstreiks organisieren. Wir, die Mitglieder der DKP meinen: Diese Gesetzesinitiative darf keine DGB-Unterstützung bekommen und muss von uns Arbeitern und Angestellten verhindert werden.

Arbeit der Zukunft – das heißt für uns: Saftige Tariferhöhungen! 30-Stundenwoche und Rente mit 60! Schluss mit Mini-Jobs und Verarmungspolitik!