Kategorie: Hannoversches Volksblatt

Merkel und Spahn haben versagt

aus dem Hannoverschen Volksblatt Mai:

Während der COVID-19-Pandemie wird deutlich: Privatisierung und das Profit-prinzip im Gesundheitssystem sind eine Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung. Doch die Bundesregierung denkt nicht an eine Kehrtwende.

Als der erste COVID-19-Fall am 28. Januar in Deutschland gemeldet wurde, hatte sich das Virus bereits weltweit ausgebreitet. Doch anstatt die Erfahrungen vor allem asiatischer Länder bei der Eindämmung zu nutzen, spielte die Bundesregierung das Problem herunter. Deutlich wurde, dass aufgrund des jahrelangen Sparzwanges die Voraussetzungen fehlten, die zum Beispiel in China zur Verfügung standen: Schutz-kleidung, Gesichtsmasken, vollaus-gestattete mobile Krankenhäuser, Personal für Intensivstationen. Während in China die am meisten betroffene Provinz Hubei vollständig unter Quarantäne gestellt und die Bevölkerung gleichzeitig versorgt wurde, verschwendete die Bundes-regierung (wie viele andere Länder in Europa auch) wertvolle Zeit. Noch am 4. März prahlte Gesundheitsminister Spahn, es sei über Wochen hinweg gelungen, eine Ausbreitung zu verhindern. Und während in Südkorea kurzfristig Massentests durchgeführt wurden und so auf eine Ausgangssperre verzichtet werden konnte, blieb die Testkapazität in Deutschland wochenlang beschämend gering. China bot Hilfslieferungen an, doch Merkel ignorierte das Angebot. Am 11. März sprach sie davon, dass sich 60-70 % der Bevölkerung anstecken würden. Damit wurde maximale Verwirrung gestiftet: War das Ziel keine Eindämmung des Virus´, sondern die verantwortungslose Strategie der sogenannten „Herdenimmunisierung“, bei der möglicherweise zehntausende Tote zu erwarten gewesen wären? Noch am 6. April lehnte Merkel es ab, die Regierungs-strategie offenzulegen. Unterdessen überboten sich Politiker und Wirtschafts-lobbyisten darin, die Gesundheit der Bevölkerung den Wirtschaftsinteressen zu opfern: Möglichst schnell und ohne Rücksicht auf Verluste sollte der „Shutdown“ wieder beendet werden, wenn es etwa nach dem Willen der ehemaligen Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff geht: „Ich denke, es wird über kurz oder lang darauf hinauslaufen müssen, dass die einschneidenden Restriktionen sich auf Ruheständler und andere spezielle Risikogruppen konzentrieren.“ Der Ökonom Thomas Straubhaar von der Uni Hamburg setzt auf „kontrollierte Infizierung“, Selektion und „Schutz“ der Risikogruppe. Wie das mit 30 Millionen Schutzbedürftigen gehen soll, lässt er offen. Angesichts der Demontage des Sozial-staates in den vergangenen 30 Jahren ist das blanker Zynismus. Keine Behörde, keine Wohlfahrtsorganisation hätte die Kapazität, diejenigen zu schützen und zu versorgen, die besonders gefährdet durch einen schweren COVID-19-Verlauf sind. Der Umgang mit der Epidemie durch den Staat zeigt in grellem Licht, welche Interessen durch die Gesundheitspolitik der letzten Jahrzehnte bedient wurden: Die der großen Konzerne und Banken, der Pharmaindustrie, der privaten Krankenhausbetreiber und ihrer Aktionäre. Immer weiter wurde das Gesundheitssystem zusammengespart. Seit 1991 wurde die Zahl der Krankenhausbetten um 30 Prozent reduziert. Es fehlen 4000 Intensivpflegekräfte. Statt optimale Versorgung zu gewährleisten, wurde das Profitprinzip eingeführt. Patienten wurden zu Kunden in der Fabrik „Krankenhaus“ – auch zu Lasten des überarbeiteten und unterbezahlten Personals. Aus der offen-kundig gewordenen Überforderung des kaputtgesparten Gesundheitssystems müssen jetzt die richtigen Schlüsse gezogen werden: Schluss mit Privatisierung und Profitprinzip – Krankenhäuser in öffentliche Hand!

8. Mai Tag der Befreiung

aus dem Hannoverschen Volksblatt Mai:

Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten!

Am 8.Mai 1945, vor 75 Jahren, wurde mit der Unterzeichnung der bedingungslosen Kapitulation des faschistischen Deutschen Reiches die Befreiung von Faschismus und Krieg in Europa besiegelt.

Vorrausgegangen waren 12 Jahre Hitler-Diktatur und fast 6 Jahre mörderischer Krieg mit mehr als 60 Mio. Toten. Die Diktatur der Nazifaschisten kam nicht über Nacht, sondern wurde lange vorbereitet von deutschen Kapitalkreisen, um deutschlandweit die starke Arbeiterbewegung von KPD, SPD und Gewerkschaften zu zerschlagen und weltweit den zweiten Anlauf zu starten, Deutschland und seine Groß-konzerne zur Weltmacht zu machen. Er-klärtes Ziel war es, ein Kolonialreich im Osten Europas für die deutschen Konzerne zu errichten, die Sowjetunion zu vernichten und ihre Bevölkerung zu töten oder zu versklaven. Fast die Hälfte der Opfer im 2. Weltkrieg musste die UdSSR mit 27 Millionen Toten beklagen. Im Zuge dieses Vernichtungskrieges wurden durch die Nazifaschisten 6 Millionen Juden ermordet, davon über 2 Millionen aus Russland. Eine halbe Million Sinti und Roma wurden in den Konzentrationslagern ermordet. Hunderttausende Kommunisten, Sozial-demokraten und Gewerkschafter wurden seit 1933 in SA-Kellern, Gefängnissen und Konzentrationslagern eingekerkert und auch ermordet.

7 Millionen Soldatinnen und Soldaten der Sowjetarmee zahlten für die Befreiung ihres Landes und der Befreiung Ost- und Mittel-europas von der faschistischen Terrorherrschaft mit ihrem Leben.

75 Jahre nach dieser Befreiung wird der Nachfolgestaat, die Russische Föderation, wieder mit Krieg bedroht. Auch von einer deutschen Regierung, die im NATO- Bündnis Russland als Feindbild wieder aufbaut, um die steigenden Rüstungsausgaben zu rechtfertigen. Geld, das im Sozial- und Gesundheitswesen fehlt!

Deshalb für unser Wohl und für das Wohl der Völker Europas:

Frieden mit Russland!

NATO raus aus der BRD!

BRD raus aus der NATO!

Gedenkveranstaltung heute 17:30 Uhr am Mahnmal Gerichtsgefängnis (am Pavillon)

 

Sozialer Schutz für die Menschen

aus dem neuen Hannoverschen Volksblatt für den Mai:

Regierung und Unternehmer manövrieren sich mit ihren Maßnahmen bei der Bekämpfung der Corona-virus-Pandemie und ihrer Folgen immer weiter in Sackgassen und Widersprüche.

Einerseits wurden die meisten Einzel-handelsgeschäfte geschlossen und die großen Automobilwerke haben die Beschäftigten in Zwangsurlaub geschickt, andererseits wird in anderen Produktionsbetrieben und teilweise im Baubereich weitergearbeitet. Wie bei einem Anlagenbauer, z.B. dem Medizingerätehersteller Siemens, in den Werkshallen mit „sozialer Distanz“ gearbeitet werden soll, kann allerdings niemand erklären. Stattdessen werden gute Ratschläge für das Verhalten in der Freizeit und in der Öffentlichkeit gegeben. Als ob man sich nur in der Freizeit infizieren kann und nicht auch am Arbeitsplatz, am Fließband, in Werkstätten, in Büros oder auf Baustellen. Und überforderte Kommunalpolitiker verfügen für ihre Städte Gesichtsmaskenzwang ohne zu erklären, wo die Menschen sich solche Masken besorgen können – selbst nähen heißt jetzt die Parole. Das kann man nur als Krisenunfähigkeit bezeichnen.

Neben den gesundheitlichen gibt es aber auch soziale und wirtschaftliche Auswirkungen, die ebenfalls mit unzureichenden Maßnahmen angegangen werden. Es deutet sich ein großer Nachfrageausfall wegen massiv gesunkener Einkommen an. Für Unternehmen wird ein finanzieller Schutzschirm in Höhe von 500 Milliarden Euro aufgespannt, die in Kurzarbeit geschickten Arbeitnehmer und die wegen Kinderbetreuung nicht arbeitenden Eltern bekommen dagegen nur einen Lohnausgleich von 60 bis 67 Prozent. Die Unternehmen dagegen bekommen die Sozialve-sicherungsabgaben für die Kurzarbeiter erlassen, obwohl die Hälfte dieser Abgaben von den Arbeitnehmern bezahlt wird. Sie müßten mindestens ihren Anteil ebenfalls erlassen und als Aufzahlung des Kurzarbeitergeldes bekommen. Sinnvoll wäre die russische Lösung: 100 Prozent Lohnausgleich während der Zwangsferien. Zumindest für die betroffenen Beschäftigten in den Kommunen (Museen, Bäder, Freizeitheime, Theater) konnte die Gewerkschaft ver.di eine Aufstockung auf 100 Prozent durchsetzen. Warum nicht für die gesamte Wirtschaft? Auch die Lösung, die die IG Metall durch Tarifvertrag ausgehandelt hat, wird von den Beschäftigten zum großen Teil selbst finanziert. Denn die Aufstockung auf 80 Prozent erfolgt durch die Zwölftelung und monatliche Auszahlung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld, die Unternehmer legen gerade einmal 350 Euro dazu, das sind weniger als 1 Prozent des durchschnittlichen Jahreseinkommens. Ansonsten gab es bei den Metalltarifverhandlungen eine Nullrunde. Wie damit die Massenkaufkraft gesichert und die Binnen-marktnachfrage erhalten werden soll, ist schleierhaft.

Wenig beachtet, aber mit Sorge zu beobachten sind die sich andeutenden politischen Auswirkungen. Damit sind Eingriffe in grundgesetzlich festgelegte bürgerliche Freiheiten und demokratische Verfahrensweisen gemeint. Der Bundestag hat sich am 25. März selbst entmachtet, indem er der Regierung erlaubt, statt dem Parlament Gesetze zur Genehmigung vorzulegen, mit einfachen Rechtsverordnungen der Ministerien zu regieren. In Nordrhein-Westfalen wollte die Landesregierung ein Notstandsgesetz, mit auf Grund dessen Ärzte, Pflegepersonal und Rettungssanitäter von den Gesundheitsämtern zur Arbeit zwangsverpflichtet werden können. Entgegen dem Grundgesetz, das in Artikel 12 einen Arbeitszwang verbietet. Der Landtag hat am 9. April in letzter Minute dieses Vorhaben gestoppt.

Bundestagspräsident Schäuble erwägt die Einrichtung eines Notparlamentes von 48 Abgeordneten, wenn der Bundestag wegen „social distancing“ nicht mehr zusammenkommen kann.

Die Gesundheitskrise wird so zu einer Demokratiekrise. Und die Pandemie wird immer mehr zu einer umfassenden Notstandsübung genutzt.

Werben fürs Sterben an unseren Schulen

Aus dem neuen HVB und der Zeitschrift „Strike“ der SDAJ Hannover

Ob an der Bushaltestelle, auf dem Pizzakarton oder in Form von YouTube-Serien: Werbung für eine Verpflichtung bei der Bundeswehr ist überall. So erhielten im Mai diesen Jahres tausende HannoveranerInnen im Alter von 16 bis 17 Jahren Werbepost für den Dienst an der Waffe. Doch nicht immer ist Militärpropaganda so leicht zu erkennen, wie auf der Werbepost oder auf YouTube bei „Die Rekruten“. Bereits seit den 90er Jahren nehmen das Bundes“verteidigungs“ministerium und die Bundeswehr verstärkt Einfluss auf die Inhalte im Schulunterricht. Über Schulungen für angehende Lehrkräfte, Projekttage, Diskussionsveranstaltungen und kostenlose Materialien gelangen sie in die Schulen und damit in die Köpfe junger Menschen. Einerseits soll damit die Bereitschaft, sich bei der Bundeswehr zu verpflichten, gesteigert werden. Andererseits geht es darum, die immer noch vorherrschende Anti-Kriegshaltung der Bevölkerung zu unterhöhlen.

Neben der „Karriereberatung“, also der direkten Rekrutierung, macht die Bundeswehr zahlreiche Angebote für den Schulunterricht. Inzwischen gibt es in der Hälfte aller Bundesländer sogenannte Kooperationsvereinbarungen der Bundeswehr mit den Kultusministerien. Diese Vereinbarungen erleichtern der Bundeswehr den Zugang zu allen Schulen in diesen Bundesländern und schränken die Autonomie der einzelnen Schulen erheblich ein. Schulleitungen und Lehrkräfte werden auf diese Weise unter Druck gesetzt der Bundeswehr die Türen zu öffnen und ihr Einfluss die Unterrichtsgestaltung zu gewähren.

Eine besonders wichtige Rolle spielen dabei die Jugendoffiziere (JO). Das sind speziell ausgebildete SoldatInnen, die als ReferentInnen der Bundeswehr mit Jugendlichen und Lehrkräften über Sicherheitspolitik diskutieren sollen, um dort das Image des Militärs aufzupolieren. Mit Erfolg: Jährlich werden über 120.000 SchülerInnen und 35.000 „MultiplikatorInnen“ (v.a. Lehrkräfte und Schulleitungen) von ihnen erreicht. Besonders die  MultiplikatorInnen wird von den JO als sehr effektiv eingeschätzt, da sie über die Beeinflussung einer einzelnen Lehrkraft auf lange Sicht sehr viele SchülerInnen erreichen können.

Westliche Einmischung beenden!

Aus den neuen HVB

Nachdem die US-Regierung Teile ihrer völkerrechtswidrig in Nordsyrien stationierten Truppen abgezogen hatte, startete die türkische Regierung am 9. Oktober einen Krieg auf syrischem Boden zur Bekämpfung der kurdischen YPG-Miliz. Den Angriffen der türkischen Armee und der verbündeten Dschihadisten fielen hunderte Menschen zum Opfer, hunderttausende wurden vertrieben. Die USA hatten etliche Militärbasen und -Stützpunkte errichtet und sich als angebliche Schutzmacht der kurdischen YPG-Miliz betrachtet – eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens und Verletzung seiner Souveränität. Nur die syrische Regierung hat das Recht, ausländische Kräfte um Hilfe zu bitten, wie sie es im Fall der russischen Unterstützung tat.

Die völkerrechtswidrige Einmischung des Westens hat Syrien in den grausamen Krieg gestürzt, in dem seit 2011 hunderttausende Menschen getötet wurden. Von Anfang an war es das Ziel, Syrien als Staat entlang ethnischer, religiöser und politischer Linien zu zerteilen und damit zu zerschlagen. Der Sturz des syrischen Präsidenten wurde offen propagiert. Sowohl die USA als auch ihre Partner wie Frankreich und Deutschland unterstützten dabei verschiedenste Milizen und Kriegsparteien – sogar, wenn diese untereinander verfeindet waren wie die Türkei und die YPG, solange es der weiteren Destabilisierung und Zerstörung Syriens diente. Der nun erfolgte türkische Angriff ist direkte Folge dieser westlichen Einmischungspolitik, auch durch die Aufrüstung der türkischen Armee mit deutschem Kriegsgerät.

Es ist auch der russischen Vermittlung zu verdanken, dass die Regime-Change-Politik des Westens mit seinem „Teile und Herrsche“ nun in Syrien scheitert. Auch wenn die Angriffe der türkischen Armee weitergehen, konnte durch das russisch-türkische Abkommen ein weiteres Vorrücken verhindert werden. Die staatliche Einheit Syriens muss bewahrt werden, um nach langen Kriegsjahren eine friedliche Einigung innerhalb des Landes möglich zu machen. Alle verbliebenen Truppen der USA und anderer westlicher Staaten müssen abgezogen werden. Kramp-Karrenbauer fordert eine international kontrollierte Zone auf syrischem Gebiet mit deutscher Beteiligung. Wir sagen: Nein zu einem Bundeswehreinsatz in und gegen Syrien!

Wohnungsnot beenden!

Aus dem neuen Hannoverschen Volksblatt…

Fast 80 % der Wohnhaushalte Hannovers (ca. 235.000) sind Mieterhaushalte und über 39% davon sind auf preisgünstigen Wohnraum angewiesen (Bedarfsgemeinschaften, Wohngeldbezieher, Studierende, Niedrigverdiener, Obdachlose)

Der Anteil der Mietwohnungsangebote in den unteren Preisklassen ist rückläufig. Im Zeitraum 2012 bis 2017 wurden nur 1,7% aller Mietwohnungen für unter 6 Euro/qm angeboten.

Der Anteil der Belegrechtswohnungen am Gesamtwohnungsbestand, in die die Stadt Bedürftige vermitteln kann, ist ebenfalls rückläufig – heute noch 6,5% (19.127 WE).

Was ist das für eine Stadtverwaltung, die ihre städtische Wohnungsgesellschaft Hanova nicht daran hindert, städtische Wohnungen an den Immobilienkonzern Vonovia zu verkaufen, wie kürzlich geschehen im Heideviertel?

Was ist das für eine „Genossen“schaft Gartenheim, wo der Vorsitzende Haese vom BGH sein Urteil gegen dauerhafte Belegrechte bekommt und frohlocken darf: „ich kann endlich mein Eigentumsrecht ausüben … gegen das Durchgriffsrecht der Stadt … durch dauerhaft festgelegte Mieten schmälert sich die wirtschaftliche Tragfähigkeit ..“ ? Weiterlesen

DKP Klarsprech:

Zu unserem HVB Artikel. über die Bäckerei Göing..

Die Göing Anzeige

Aus einer Stellenanzeige der Bäckerei Göing aus Hannover:

„Wir suchen dich in Voll- & Teilzeit, Wenn du den digitalen Lifestyle lebst, Spotify dein bester Freund ist, deine Nickelbrille und deine Hood Bag dein bester Begleiter im Alltag sind, dann suchen wir genau dich. Wir suchen drei freshe, topmotivierte Homies und Hometten, die uns auf unserem Weg begleiten und supporten wollen, Hannover nachhaltig, gesund und schnell zu machen. Du bist unser Host, Playlistselector und Kaffeegott in einer Person.“

Das heißt:

 Unsere Bäckerei hat viele Filialen in Hannover. Und Backwarengeschäfte gibt bekanntlich an jeder Ecke. Aber keine Sorge: unser Chef hat ein tolles Managementseminar besucht, und jetzt sind wir besser als all die anderen Bäckereien! Und nachhaltig auch. Und modern. Und überhaupt.

Wir suchen DICH in Voll- & Teilzeit, denn bei uns herrschen selbstverständlich flache Hierarchien. Hier werden SIE geduzt!

Unser neues Konzept befriedigt den Magen und besänftigt das Gewissen. Brot für die Welt – UNSERE Brötchen für die beste aller möglichen Welten. Hier in Hannover. Und erwähnten wir bereits, das wir natürlich nachhaltig handeln? Mit unseren Backwaren wirst du zum besseren Menschen. Noch nie war Selbstoptimierung so knusprig.

Wenn du dich dem aktuellen Zeitgeist verpflichtet und von arbeitsrechtlichen Schutzbestimmungen in deiner Selbstverwirklichung behindert fühlst, dann suchen wir genau dich. Wir suchen zum 1. des Monats nach der Kündigung deiner Vorgänger*innen 3 (drei) möglichst unbedarfte, unverbrauchte und unkritische, somit willige Arbeitskräfte, die ALLES geben für die Gewinnmaximierung unseres sehr modernen Traditionsunternehmens und durch ihren umfassenden, persönlichen Einsatz unser Geschäft noch profitabler machen.

Deine Rolle? Du bringst dich voll und ganz für unser Unternehmen ein – dein Style, dein Musikgeschmack gehört jetzt uns. Bei uns wird Entgrenzung großgeschrieben. (Dein lächeln [sic!] hingegen klein.) Für ein wenig Mitbestimmung identifizierst du dich vollauf mit unseren Produkten und unserer Firmenideologie. Selbst im Schlaf denkst du noch an die richtige Verkaufsstrategie. Deine lockere Art, dich mit den Kundinnen und Kunden zu unterhalten, verfehlt niemals ihr Ziel: Profit. Profit. Profit. Weiterlesen