Kategorie: Kommunalwahl 2016

Rote Alternativen

Interview aus der UZ vom 18. 8.

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Infostand auf dem Fährmannsfest in Hannover

In Hannover steht die DKP zur Wahl

Am 11. September finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt.

In der Landeshauptstadt Hannover werden die drei Buchstaben „DKP“ nach vielen Jahren Erfahrung mit Bündniskandidaturen wieder auf dem Wahlzettel für den Rat und drei Stadtbezirksräte auftauchen. Die UZ sprach darüber mit Matthias Wietzer vom Kreisvorstand, der die gegebenen Chancen nutzen möchte.

UZ: Du warst ja schon einmal Ratsherr der Landeshauptstadt. Trittst du wieder als Spitzenkandidat an?

Matthias Wietzer: Ja und nein. Wir haben in Hannover 14 Spitzenkandidatinnen und -kandidaten. Die DKP wird mit einer auch für Nichtmitglieder offenen Liste stadtweit in allen 14 Wahlbereichen für den Rat der Stadt kandidieren. Da es bei diesen Wahlen keine Fünf-Prozent-Klausel gibt und alle Stimmen „in einen Topf“ kommen, wird bei einem eventuellen Wahlerfolg der Stadtteil mit dem besten Stimmenergebnis berücksichtigt werden. Voraussichtlich wird das Linden-Limmer sein, der Stadtbezirk, in dem Kommunistinnen und Kommunisten seit Jahrzehnten politisch aktiv sind.

UZ: Kommunalpolitische Kompetenz habt ihr ja in der Vergangenheit schon bewiesen …

Matthias Wietzer: Bereits in den 80er- Jahren war unsere Partei fünf Jahre lang mit jeweils einem Sitz im hannoverschen Rat und im Stadtbezirk Linden-Limmer vertreten. Mit der Grün-Alternativen Bürgerliste (GABL), der Vorläuferin der Bündnisgrünen, bildeten wir damals die GABL/DKP Gruppe im Rat. Die damaligen Bündnispartner bekleiden allerdings jetzt diverse Posten in Stadtregierung und Verwaltung – oftmals nicht zum Vorteil für große Teile der Bevölkerung. Erstmalig in der hannoverschen Stadtgeschichte war die DKP mit zwei Bürgeranträgen mit über 12 000 und 15 000 Unterschriften für einen Preisstopp bei Strom, Gas und Fernwärme erfolgreich. Begleitet wurden unsere Aktivitäten durch Preisstopp-Aktionen mit Eiern und Kartoffeln. Unsere preisgestoppten Tannenbäume zur Weihnachtszeit fanden großen Anklang – bis hin zur Berücksichtigung in der „Tagesschau“ der ARD. In späteren Jahren beteiligten wir uns bei Kommunalwahlen in verschiedenen Wahlbündnissen, die zumindest teilweise auch Sitze in der Region, im Rat und zwei Stadtbezirken erreichen konnten. Neuerliche Bemühungen, ein großes, parteiübergreifendes Bündnis zu schaffen, scheiterten jedoch an der Zurückhaltung von Partnern bzw. auch an der mangelnden Bereitschaft der „Linken“, die trotz mancher Sympathien eine Eigenkandidatur vorzogen. So sprachen sich die DKP-Mitglieder schließlich einstimmig für eine Eigenkandidatur mit offener Liste aus. Weiterlesen

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Ihme-Zentrum – Investitionsruine als „Stadt in der Stadt“?

Als 1974/75 das Ihme-Zentrum errichtet wird, ist es doppelt so groß, wie in der ursprünglichen Planung von 1967 vorgesehen. Die damaligen Investoren, die Norddeutsche Landesbank (NordLB) und die Westdeutsche Landesbank (WestLB) verfolgten die Strategie des unbegrenzten Wachstums, auch des Profitwachstums.

Das ursprüngliche Konzept hieß „Stadt in der Stadt“ und sah eine Mischung von Wohnungen, Büros, Läden und Parkflächen vor. Kern war eine so genannte Shopping-Mall (Einkaufspassage) im ersten Zwischengeschoss, die man aus den USA nachahmen wollte. Kommerzieller Kern war ein Einkaufszentrum, aber nacheinander schlossen HUMA (1989), dann Allkauf und schließlich Saturn (2002); die Einkaufspassage war tot, das Konzept gescheitert.

Schließlich entledigten sich die Verantwortlichen aus Kommunal- und Landespolitik des Problems, indem sie im Jahr 2000 die Immobilie dem bayrischen Spekulanten Engel überließen. Der verkaufte mit Gewinn 2006 weiter an den internationalen Immobilieninvestor Carlyle-Group, die meldete 2009 für das Ihme-Projekt Insolvenz an. Schließlich ersteigert 2016 ein international tätiger israelischer Immobilienspekulant mit Firmensitz in Zypern das Ihme-Zentrum, das einen Schätzwert von nur noch 50 Millionen Euro hat, zu einem Schnäppchenpreis von 16,5 Millionen. Die Einnahmen aus den Wohnungsvermietungen betragen ca. 4 Millionen Euro pro Jahr, so dass der Kaufpreis nach vier Jahren schon wieder eingespielt wäre. So läuft Stadtplanung im Kapitalismus: Die Investoren haben das Sagen und den Profit. Die Stadt erbringt dafür die Vorleistungen.  Weiterlesen

Hände weg von den städtischen Kleingärten !

Für Wohnungsbau gibt es andere Flächen!

Mit vollem Recht sind Hunderte Kleingärtner empört, dass „ihr“ Bezirksverband mit der Stadtverwaltung ein Kleingartenkonzept ausgehandelt hat – d.h. die Vertreibung von ihren Kleingärten – scheinbar alternativlos und ohne die Vereine in den Kolonien zu informieren.

Es sollen 813 Parzellen dem Wohnungsbau weichen. Insgesamt 450 000 Quadratmeter städtische Gartenfläche sollen für Finanzinvestoren im Wohnungsbau privatisiert werden.
Betroffen sind Kleingärtner insbesondere im Bereich der Medizinischen Hochschule und am Vinnhorster Weg (Stadtbezirk Herrenhausen – Stöcken)

Es gibt Alternativen:

– Da gibt es die Riesenfläche der Emmich-Cambrai-Kaserne hinter der Vahrenwalder Straße, auf der etliche hundert Sozialwohnungen entstehen können.

– Es gibt Gewerbebrachflächen, die die Stadt aufkaufen muss, um sie mit der städtischen GBH mit echten Sozialwohnungen zu bebauen – z.B. das ehemalige Gelände von Wabco-Steuerungstechnik (Bartweg / Ecke Ecke Badenstedeter Straße) Weiterlesen

DKP Hannover sammelt 700 Unterstützungsunterschriften für Rats- und Bezirksratskandidaturen

Gut sieben Wochen vor Beendigung der Einreichungsfrist beim städtischen Wahlamt konnten wir  mit unserer „Offenen Liste“ bereits die Kandidaturen für den Rat der Landeshauptstadt sowie für die Stadtbezirksräte Linden-Limmer, Herrenhausen-Stöcken und Mitte erfolgreich absichern. Über 700 Unterstützungsunterschriften wurden von Mitgliedern unserer Partei und Sympathisanten in den 14 Wahlbereichen der Stadt gesammelt, wir erfuhren dabei Zuspruch von der Bevölkerung.

Matthias Wietzer (ehem. Ratsherr und Spitzenkandidat für Linden-Limmer): „Wir bedanken uns für die großartige Unterstützung in den Stadtteilen. Unsere Forderungen treffen den Nerv vieler Menschen: Keine Bebauuung des Steintorplatzes, Wiedereröffnung der geschlossenen Büchereien, Mietsenkungen, kostenlose ÜSTRA-Tarife und konsequente Maßnahmen gegen die Armut in unserer Stadt fanden große Zustimmung.“

Frank Braun (parteilos, Kandidat im Wahlbereich Buchholz-Kleefeld): „Mit unserer Kandidatur wollen wir eine soziale Alternative zu den etablierten Parteien und zur AFD anbieten. Fehlende Kita-Plätze und Wohnungen, Billiglöhne und Arbeitsplatzabbau lassen sich nicht mit rassistischer Hetze lösen, sondern erfordern Druck von unten.“ERSTER SCHRITT ERFOLGREICH GETAN: Frank Braun (links) und Matthias Wietzer zufrieden mit dem Ergebnis

Auch weil die undemokratische 5-Prozent-Klausel bei der Kommunalwahl am 11. September keine Berücksichtigung findet, rechnen wir Hannoverschen Kommunistinnen und Kommunisten gute Chancen für den Wahltag aus.

Unser Motto lautet: Die Stadt den Menschen, nicht dem Profit!

 

Frank Braun (links) und Matthias Wietzer sind mit den ersten Ergebnissen zufrieden.

Wir brauchen deine Unterstützung!

Um für die Kommunalwahl in Hannover kandidieren zu können, müssen wir
fast 700 Unterstützungsunterschriften sammeln. Dabei kannst du uns unterstützen,
wenn dein Erstwohnsitz Hannover ist und du wahlberechtigt bist:

– Du kommst freitags zwischen 16 und 19 Uhr in unser Büro. Dort können
wir dir auch alle Fragen beantworten, die du zu unserer Partei oder zu
unserer Kandidatur hast.

– Du kommst zu den Sammelaktionen im Stadtteil; wann und wo wir sammeln
veröffentlichen wir auf unserer Seite unter „Termine“.

– Du schreibst uns eine Mail mit deiner Adresse unter dem Menüpunkt
„Kontakt“. Dann senden wir die Listen mit Rückumschlag zu (gerne auch
mehrere).

Vielen Dank!
Deine DKP Hannover

Die DKP kandidiert zur Kommunalwahl in Hannover

Am 11.9.2016 werden der Rat und die Stadtbezirksräte in Hannover neu gewählt. Wir, die Kandidatinnen und Kandidaten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), treten mit einer auch für Nichtmitglieder offenen Liste zu den Wahlen für den Rat und die Stadtbezirksräte Linden-Limmer, Mitte und Herrenhausen-Stöcken an. Was will die DKP verändern?

Wir wollen die Armut bekämpfen. 100.000 Menschen in Hannover sind arm oder am Rande der Armut. Gleichzeitig sprudeln die Gewinne der Konzerne und Banken, nimmt die Zahl der Superreichen zu. Während immer mehr Menschen kaum noch wissen, wie sie mit ihrem Einkommen bis zum Ende des Monats zurechtkommen sollen, wächst der private Reichtum enorm. Wir wollen den Reichtum umverteilen – von oben nach unten. Weiterlesen