Getagged: Frieden

Nein zum Krieg im Donbass

Mahnwache

Frieden für den Donbass!

Donnerstag, 26. April 2018

Kröpke 15 Uhr

Flyer: Donbass Flugblatt

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DKP: Stoppt die imperialistische Kriegsführung gegen Syrien!

Pressemitteilung der DKP

Grade erst hat sich die mit allergrößtem medialen und diplomatischem Aufwand produzierte Kampagne  rund um einen angeblichen „Giftgas-Anschlag“ gegen einen ehemaligen russischen Doppelagenten in das aufzulösen begonnen, was sie von Beginn  an war – nämlich eine von der britischen Regierung und ihren Geheimdiensten lancierte üble Variante der psychologischen Kriegsführung gegen Russland.  Doch  schon legen die USA und  die mit ihr verbündeten NATO-Staaten eine noch üblere und gefährlichere Fortsetzungsgeschichte auf.

Die Story von „Assads Giftgasangriff auf unschuldige Kinder und Zivilisten“ in dem letzten von islamistischen Terrorgruppen besetzten Viertel der nahe bei Damaskus liegenden Stadt Duma, soll nun als Rechtfertigung für einen unmittelbar bevorstehenden „harten Militärschlag“ gegen Syrien dienen.

US-Präsident Trump erklärte auf Pressekonferenz am gestrigen Montag, die Entscheidung werde binnen 48 Stunden  „Montagnacht oder kurz darauf“ fallen. Nichts ist ausgeschlossen.“ Man werde herausfinden, „ob es Russland, Syrien, Iran oder alle zusammen waren.“ Dafür hätten sie einen „hohen Preis“ zu bezahlen.  Trump droht also mit einem möglichen flächendeckenden Krieg. Zusammen mit der französischen Präsidenten Macron werde an einer „gemeinsamen starken Antwort“ gearbeitet.

Über seinen Twitter-Account hatte Trump den syrischen Staatspräsidenten Assad zuvor bereits als „Tier“ bezeichnet. Und schon werden Vorschläge von „Experten“ diskutiert, welche Militärschläge die „effektivsten“ seien. Von der Zerstörung der kompletten syrischen Luftwaffe ist bereits die Rede. Weiterlesen

Ostermarsch Hannover 2018

Gemeinsam: Kriege ächten – Frieden gestalten

Ostersamstag 31. März

10:30 Kröpcke: Start

11:00 Aegidienkirche: Auftaktkundgebung

anschließend Demonstration

12:00 Steintor: Kundgebung und Infomarkt – Musik, Informationen, Sketche

Es rufenauf: Friedensbüro Hannover, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegs-dienstgegnerInnen (DFG-VK) Hannover, Hiroshima-Bündnis, ver.di Ortsverein Hannover, attac Hannover, Arbeitskreis „Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung der ev. Kirchen in Niedersachsen“, Stadtjugendring Hannover, IPPNW Studi-Gruppe Hannover, NAV-DEM Hannover, Ronahi kurd. Frauenrat, DIDF Hannover, Palästina-Initiative, VVN/BdA Hannover, Die Linke.Region Hannover, Die Linke.SDS, solid, DKP Kreisvereinigung Hannover, SDAJ Hannover, Initiative „Kein Militär mehr“, Friedenskreis St. Jakobi

Hier findet ihr den Flyer mit dem Aufruf: Ostermarsch Flyer

DKP-Stellungnahme: Stoppt den Krieg in Syrien!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine erneute Eskalation des seit 2011 andauernden Krieges.
Unsere Solidarität gehört den Opfern dieser Angriffe. Viele von ihnen sind nach Afrin geflohen und werden nun erneut zu Opfern der Aggression eines NATO-Staates. In Syrien und für die kurdische Bevölkerung in Syrien kann und muss ein Weg der politischen Autonomie unter Wahrung der territorialen Integrität Syriens gefunden werden.
Von Anfang an wurde die Eskalation vom US-Imperialismus und seinen regionalen und europäischen Verbündeten von außen angeheizt: Durch die politische, finanzielle und militärische Unterstützung von bewaffneten Gruppen und dschihadistischen Terrororganisationen sollte Syrien zerteilt werden. Einige jener Milizen wie die sogenannte „Freie Syrische Armee“ kämpfen nun an der Seite des türkischen Militärs gegen die nordsyrischen Kurden in Afrin.
Trotz der Erfolglosigkeit seines Plans hält der Westen am grundsätzlichen Ziel fest, den Nahen und Mittleren Osten anhand ethnischer und religiöser Linien zu spalten, die Staaten zu zerteilen und damit die Völker zu unterwerfen. Er zielt insbesondere auf die Beherrschung Syriens, Irans, Iraks, der Palästinensergebiete und die Zerschlagung der libanesischen Hisbollah. Dabei kann sich der US-Imperialismus nicht nur auf die verbündeten Golf-Staaten und Israel verlassen, sondern insbesondere auf die EU, die seit sieben Jahren die barbarischen Wirtschaftssanktionen gegen Syrien und damit vor allem gegen die Zivilbevölkerung aufrechterhält. Weiterlesen

Abrüsten statt aufrüsten

Aufruf

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.

Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für  Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.

Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.

Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.

Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.

Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

Mehr zu dem Aufruf findet ihr unter: abruesten.jetzt, dort könnt ihr auch unterschreiben.

Aufruf für den Ostermarsch in Hannover

Ostermarsch in Hannover  Samstag 15. 4. 11 Uhr Aegidienkirche; 12 Uhr Kundgebung und Infostände am Steintor

Wir wollen es anders: Investieren in Frieden und Gerechtigkeit – nicht in Waffen und Kriege

Kriege und Konflikte weltweit!
Armut und Kriege sind die Folgen des globalen Verteilungskampfes. Deutschland und die westlichen Industrienationen sind daran maßgeblich beteiligt. Die Bundesregierung strebt nicht erst seit dem im Juli verabschiedeten Weißbuch 2016 eine führende militärische Rolle überall in der Welt an.
Dies dient nicht dem Frieden in der Welt. Spannungen werden verschärft. Die Gewalt weltweit – auch bei uns – nimmt zu. Deutschland muss auf jegliches militärisches Engagement verzichten und sollte stattdessen eine Vorreiterrolle in ziviler Konfliktbearbeitung übernehmen und die realen Kriegs- und Fluchtursachen bekämpfen helfen. Statt die Militärausgaben entsprechend den NATO-Forderungen fast zu verdoppeln und ein EU-Militärbündnis zu schmieden, sind finanzielle Mittel dringend für zivile und soziale Projekte – auch für den inneren Frieden – erforderlich. Die militärische Ausrüstung der NATO ist aber nicht nur ein finanzielles Problem, sondern sie verschärft bereits vorhandene Spannungen und schafft weitere Kriegsgefahren.

Die NATO zeigt ihren aggressiven Charakter immer deutlicher. Durch provozierende Manöver an der EU-Grenze zu Russland und die Präsenz der NATO in vielen Regionen der Welt unter Einbeziehung der Drohung, auch Atomwaffen als erste einzusetzen, werden neue Kriegsgefahren geschaffen.

Derzeit liegt der UNO-Generalversammlung eine verabschiedete Resolution vor, in der Verhandlungen über ein Verbot von Atomwaffen weltweit noch 2017 gefordert werden. 123 Staaten, und damit eine große Mehrheit der Vereinten Nationen, votierten dafür. 38 Staaten angeführt von Russland, den USA und den meisten NATO-Staaten und auch Deutschland stimmten dagegen, 16 Staaten enthielten sich der Stimme. Endlich haben es die atomwaffenfreien Staaten gewagt, die Atomwaffenstaaten und ihre Alliierten in Fragen bzgl. der Atomwaffen zu überstimmen. Aber: Indem die Bundesregierung gegen ein Atomwaffenverbot stimmt, stellt sie sich gegen die Einsicht und das Wissen über das Vernichtungspotential der Atomwaffen und die Bedrohung der Existenz jeglichen Lebens auf der Erde. Weiterlesen

Krieg ist die Fluchtursache Nummer Eins

Die Bevölkerung Hannovers hat im zweiten Weltkrieg teuer bezahlen müssen. Dafür, dass Hannover ein bedeutender Rüstungsstandort in Norddeutschland war. Dafür, dass die Wehrmacht des faschistischen deutschen Reiches die Völker Europas überfallen hat. Die Folgen vor Ort waren eine fast komplett zerstörte Innenstadt und die Ankunft und Aufnahme von Millionen geflüchteter Menschen aus den Ostgebieten.

Damals war den Menschen hier klar, dass der Mangel an Wohnraum nicht von den Geflüchteten verursacht worden war, sondern durch Krieg und Zerstörung.

Heute sind wieder Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verstümmelung und Tod. Auf der Flucht vor Kriegen, die von dem NATO-Bündnis geführt werden, an denen die Bundesrepublik Deutschland als NATO-Mitgliedsstaat seit dem völkerrechtswidrigen Angriff auf Jugoslawien 1999 beteiligt ist.

Deutschland ist seitdem in permanentem Kriegseinsatz. Derzeit u.a. in Afghanistan, Syrien, Libyen, Mali!

Und während die Kommunen kaputtgespart werden, nicht genügend Wohnraum, weder für Alteingesessene noch für Neuankommende vorhanden ist, viele Schulen, Sport- und Schwimmhallen Sanierungsfälle sind, in Hannover zehn Stadtteilbibliotheken geschlossen worden sind, die Stadt öffentliche Plätze an Investoren verhökert, um kurzfristig das Stadtsäckel ein wenig zu füllen, ist an anderer Stelle genug Geld da. Wofür?

Für die Rüstung!

In diesem Jahr beträgt der „Verteidigungshaushalt“ offiziell fast 35 Milliarden Euro. Kriegsministerin von der Leyen will in den kommenden 14 Jahren zusätzlich 130 Milliarden Euro für die „Modernisierung“ der Bundeswehr ausgeben. Die Rüstungsindustrie exportierte 2015 laut Wirtschaftsministerium Waffen im Wert von 12,81 Milliarden Euro um so weiter Kriege zu führen und Banken und (Rüstungs-)Konzerne an diesen verdienen können.

Geld, welches für den Bau von bezahlbaren Wohnungen und der Errichtung von Vollzeitarbeitsplätzen im zivilen Bereich benutzt werden muss!

Denn nicht die Geflüchteten sind verantwortlich für Mangel an Wohnraum und zu wenigen Arbeitsplätzen, sondern das Profitinteresse von Immobilienkonzernen, Banken und (Rüstungs-)Industrie.

Eine Friedensstadt Hannover muss sich gegen Kriegseinsätze und Rüstungsexporte einsetzen.

Wer sich mit Geflüchteten solidarisiert, ihnen helfen will und sich den Rassisten in den Weg stellt, muss auch NEIN sagen zum Krieg.