Getagged: Frieden

Ostermarsch 2019 in Hannover

Die DKP Hannover ruft auf: Beteiligt euch am Ostermarsch für den Frieden – am Samstag, 20.April, 10.30 Uhr, Kröpcke.

In einer Zeit, in der …

US-Truppen und Kriegsgeräte in Richtung Russland quer durch Deutschland transportiert werden und damit den neuen Kalten Krieg anheizen

… die EU und die deutsche Bundesregierung schamlos den von der US-Regierung organisierten Putschversuch gegen die rechtmäßige Regierung in Venezuela unterstützen

… der Militärhaushalt auf Kosten von Gesundheitsversorgung, Rente und Bildung NATO-gemäß immer weitererhöht wird

… deutsche Soldaten als Kanonenfutter für die Weltmachtfantasien von Merkel, Maas und v. d. Leyen von Afghanistan bis Mali verheizt werden

… US-Atombomben immer noch auf deutschem Boden in Büchel in der Eifel lagern

… die Bundeswehr 150 km vor der russischen Westgrenze steht und Russland droht

… müssen wir ein starkes Zeichen für Frieden und Abrüstung setzen!

 

Die DKP Hannover unterstützt den Aufruf des Ostermarschbündnisses

 

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Baltikum – ein gefährlicher Aufmarsch der NATO: Balancieren am Rande des Krieges?

Initiative ‚Frieden mit Russland‘ lädt ein:

In der Phase des Zusammenbruchs der Sowjetunion haben verschiedene hochrangige westliche Politiker der damaligen sowjetischen Führung versichert, die NATO würde nicht nach Osten ausgedehnt. Davon ist heute nicht mehr die Rede.

Im Rahmen der sog. ‚Osterweiterung‘ wurden nacheinander Polen, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Albanien, Kroatien und Montenegro in die NATO aufgenommen. Diese Entwicklung wird aus russischer Sicht als bedrohlich angesehen, weil damit das aggressive Militärbündnis immer näher an die russischen Grenzen heranrückt. Die Gefahr eines großen Krieges in Europa ist heute wieder ganz real.

Nach dem Maidan-Putsch 2014 in der Ukraine, trennte sich die Krim von der Ukraine und wurde in die Russische Föderation aufgenommen. Im Osten der Ukraine kam es im Donbass zum Aufstand gegen die Putschisten, der sich zu einem andauernden Bürgerkrieg entwickelte. Diese Ereignisse wurde von den NATO-Staaten, insbesondere den USA, und der EU, zum Anlass genommen, die Beziehungen zu Russland noch einmal deutlich zu verschlechtern und fortan jede Gelegenheit für provokative Aktionen und Kampagnen gegen die Russische Föderation zu nutzen.

Die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen wurden innerhalb kurzer Zeit in ein Aufmarschgebiet der NATO verwandelt. NATO-Verbände stehen heute nur ca. 150 km entfernt von St. Petersburg, dem früheren Leningrad.

Der INF-Vertrag zwischen der Sowjetunion und den USA, der ein Verbot von nuklearen Mittelstreckensystemen beinhaltet, war über Jahrzehnte ein zentrales Element einer internationalen Sicherheitsarchitektur. Die von den USA beabsichtigte Aufkündigung des INF-Vertrags verschärft die Gefahr atomarer Auseinandersetzung mitten in Europa. Über diese bedrohliche Entwicklung berichtet im Rahmen einer

Informations und Diskussionsveranstaltung

Dr. Uwe Markus  (Ex-Offizier der NVA d. DDR),

am 25. Januar, 19 Uhr, im Freizeitheim Linden, Hannover, Windheimstr. 4

Uwe Markus hat zusammen mit Ralf Rudolph das Sachbuch ‚Aufmarschgebiet Baltikum‘ verfasst (Phalanx-Verlag 2018)

DKP: Stoppt die imperialistische Kriegsführung gegen Syrien!

Pressemitteilung der DKP

Grade erst hat sich die mit allergrößtem medialen und diplomatischem Aufwand produzierte Kampagne  rund um einen angeblichen „Giftgas-Anschlag“ gegen einen ehemaligen russischen Doppelagenten in das aufzulösen begonnen, was sie von Beginn  an war – nämlich eine von der britischen Regierung und ihren Geheimdiensten lancierte üble Variante der psychologischen Kriegsführung gegen Russland.  Doch  schon legen die USA und  die mit ihr verbündeten NATO-Staaten eine noch üblere und gefährlichere Fortsetzungsgeschichte auf.

Die Story von „Assads Giftgasangriff auf unschuldige Kinder und Zivilisten“ in dem letzten von islamistischen Terrorgruppen besetzten Viertel der nahe bei Damaskus liegenden Stadt Duma, soll nun als Rechtfertigung für einen unmittelbar bevorstehenden „harten Militärschlag“ gegen Syrien dienen.

US-Präsident Trump erklärte auf Pressekonferenz am gestrigen Montag, die Entscheidung werde binnen 48 Stunden  „Montagnacht oder kurz darauf“ fallen. Nichts ist ausgeschlossen.“ Man werde herausfinden, „ob es Russland, Syrien, Iran oder alle zusammen waren.“ Dafür hätten sie einen „hohen Preis“ zu bezahlen.  Trump droht also mit einem möglichen flächendeckenden Krieg. Zusammen mit der französischen Präsidenten Macron werde an einer „gemeinsamen starken Antwort“ gearbeitet.

Über seinen Twitter-Account hatte Trump den syrischen Staatspräsidenten Assad zuvor bereits als „Tier“ bezeichnet. Und schon werden Vorschläge von „Experten“ diskutiert, welche Militärschläge die „effektivsten“ seien. Von der Zerstörung der kompletten syrischen Luftwaffe ist bereits die Rede. Weiterlesen

Ostermarsch Hannover 2018

Gemeinsam: Kriege ächten – Frieden gestalten

Ostersamstag 31. März

10:30 Kröpcke: Start

11:00 Aegidienkirche: Auftaktkundgebung

anschließend Demonstration

12:00 Steintor: Kundgebung und Infomarkt – Musik, Informationen, Sketche

Es rufenauf: Friedensbüro Hannover, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegs-dienstgegnerInnen (DFG-VK) Hannover, Hiroshima-Bündnis, ver.di Ortsverein Hannover, attac Hannover, Arbeitskreis „Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung der ev. Kirchen in Niedersachsen“, Stadtjugendring Hannover, IPPNW Studi-Gruppe Hannover, NAV-DEM Hannover, Ronahi kurd. Frauenrat, DIDF Hannover, Palästina-Initiative, VVN/BdA Hannover, Die Linke.Region Hannover, Die Linke.SDS, solid, DKP Kreisvereinigung Hannover, SDAJ Hannover, Initiative „Kein Militär mehr“, Friedenskreis St. Jakobi

Hier findet ihr den Flyer mit dem Aufruf: Ostermarsch Flyer

DKP-Stellungnahme: Stoppt den Krieg in Syrien!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine erneute Eskalation des seit 2011 andauernden Krieges.
Unsere Solidarität gehört den Opfern dieser Angriffe. Viele von ihnen sind nach Afrin geflohen und werden nun erneut zu Opfern der Aggression eines NATO-Staates. In Syrien und für die kurdische Bevölkerung in Syrien kann und muss ein Weg der politischen Autonomie unter Wahrung der territorialen Integrität Syriens gefunden werden.
Von Anfang an wurde die Eskalation vom US-Imperialismus und seinen regionalen und europäischen Verbündeten von außen angeheizt: Durch die politische, finanzielle und militärische Unterstützung von bewaffneten Gruppen und dschihadistischen Terrororganisationen sollte Syrien zerteilt werden. Einige jener Milizen wie die sogenannte „Freie Syrische Armee“ kämpfen nun an der Seite des türkischen Militärs gegen die nordsyrischen Kurden in Afrin.
Trotz der Erfolglosigkeit seines Plans hält der Westen am grundsätzlichen Ziel fest, den Nahen und Mittleren Osten anhand ethnischer und religiöser Linien zu spalten, die Staaten zu zerteilen und damit die Völker zu unterwerfen. Er zielt insbesondere auf die Beherrschung Syriens, Irans, Iraks, der Palästinensergebiete und die Zerschlagung der libanesischen Hisbollah. Dabei kann sich der US-Imperialismus nicht nur auf die verbündeten Golf-Staaten und Israel verlassen, sondern insbesondere auf die EU, die seit sieben Jahren die barbarischen Wirtschaftssanktionen gegen Syrien und damit vor allem gegen die Zivilbevölkerung aufrechterhält. Weiterlesen

Abrüsten statt aufrüsten

Aufruf

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.

Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für  Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.

Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.

Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.

Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.

Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

Mehr zu dem Aufruf findet ihr unter: abruesten.jetzt, dort könnt ihr auch unterschreiben.