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Krieg ist die Fluchtursache Nummer Eins

Die Bevölkerung Hannovers hat im zweiten Weltkrieg teuer bezahlen müssen. Dafür, dass Hannover ein bedeutender Rüstungsstandort in Norddeutschland war. Dafür, dass die Wehrmacht des faschistischen deutschen Reiches die Völker Europas überfallen hat. Die Folgen vor Ort waren eine fast komplett zerstörte Innenstadt und die Ankunft und Aufnahme von Millionen geflüchteter Menschen aus den Ostgebieten.

Damals war den Menschen hier klar, dass der Mangel an Wohnraum nicht von den Geflüchteten verursacht worden war, sondern durch Krieg und Zerstörung.

Heute sind wieder Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verstümmelung und Tod. Auf der Flucht vor Kriegen, die von dem NATO-Bündnis geführt werden, an denen die Bundesrepublik Deutschland als NATO-Mitgliedsstaat seit dem völkerrechtswidrigen Angriff auf Jugoslawien 1999 beteiligt ist.

Deutschland ist seitdem in permanentem Kriegseinsatz. Derzeit u.a. in Afghanistan, Syrien, Libyen, Mali!

Und während die Kommunen kaputtgespart werden, nicht genügend Wohnraum, weder für Alteingesessene noch für Neuankommende vorhanden ist, viele Schulen, Sport- und Schwimmhallen Sanierungsfälle sind, in Hannover zehn Stadtteilbibliotheken geschlossen worden sind, die Stadt öffentliche Plätze an Investoren verhökert, um kurzfristig das Stadtsäckel ein wenig zu füllen, ist an anderer Stelle genug Geld da. Wofür?

Für die Rüstung!

In diesem Jahr beträgt der „Verteidigungshaushalt“ offiziell fast 35 Milliarden Euro. Kriegsministerin von der Leyen will in den kommenden 14 Jahren zusätzlich 130 Milliarden Euro für die „Modernisierung“ der Bundeswehr ausgeben. Die Rüstungsindustrie exportierte 2015 laut Wirtschaftsministerium Waffen im Wert von 12,81 Milliarden Euro um so weiter Kriege zu führen und Banken und (Rüstungs-)Konzerne an diesen verdienen können.

Geld, welches für den Bau von bezahlbaren Wohnungen und der Errichtung von Vollzeitarbeitsplätzen im zivilen Bereich benutzt werden muss!

Denn nicht die Geflüchteten sind verantwortlich für Mangel an Wohnraum und zu wenigen Arbeitsplätzen, sondern das Profitinteresse von Immobilienkonzernen, Banken und (Rüstungs-)Industrie.

Eine Friedensstadt Hannover muss sich gegen Kriegseinsätze und Rüstungsexporte einsetzen.

Wer sich mit Geflüchteten solidarisiert, ihnen helfen will und sich den Rassisten in den Weg stellt, muss auch NEIN sagen zum Krieg.

Unsere Willkommenskultur heißt: Zusammen kämpfen!

DKPFlüchtlingeWir lassen uns nicht spalten. Gemeinsam gegen Rassismus und NATO-Kriege! Gemeinsam für Mindestlohn und bezahlbaren Wohnraum!
Mehr als 60 Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Sie fliehen vor Kriegen, Verfolgung und Armut vor allem aus Syrien, Afghanistan und Somalia. Die meisten suchen Zuflucht in den Nachbarländern, nur ein kleiner Teil der Flüchtlinge macht sich auf die gefährliche Reise nach Europa. Allein in diesem Jahr sind mehr als 2.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Der EU-Militäreinsatz – angeblich gegen sogenannte Schlepperbanden – richtet sich faktisch gegen die Flüchtlinge selbst und wird diese Zahl noch erhöhen.
Der Hauptverursacher für Flucht ist die NATO. Ob Jugoslawien, Afghanistan, Syrien, Libyen oder die Ukraine – bei jeder Schweinerei ist die NATO mit dabei. Unter dem Dach des Militärbündnisses kämpfen die imperialistischen Staaten um die Aufteilung der Welt nach ihren Interessen. Neben den USA ist auch die deutsche Bundesregierung führend an den Kriegseinsätzen der NATO beteiligt. Die deutsche Bundesregierung ist also unmittelbar mitverantwortlich für das Flüchtlingsdrama. Die Menschen kommen hierher, weil Merkel & Co. ihre Länder zerstören.
Kriege aus Deutschland stoppen!
Das Flüchtlingselend zu beenden, heißt die NATO-Kriege zu stoppen und Widerstand zu leisten:
• Gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr
• Gegen die Destabilisierung von Regierungen, die sich dem Willen der impe¬ rialistischen Länder nicht unterordnen
• Gegen die NATO-Kriegführung unter anderem mit Drohnen von US-Stützpunkten auf deutschem Boden in Ramstein und vom US-Africom in Stuttgart sowie gegen die Stationierung von Atomwaffen in Büchel. Die US-Stützpunkte auf deutschem Boden müssen weg!
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