Getagged: Solidarität

Filmtipp: J‘ veux du soleil. Ich will Sonne.

François Ruffin, Gilles Perret, Frankreich, 2019, 80 Min., DCP, OmU

MI 12.02.2020, 20:30, Kino im Sprengel (Schaufelder Str., Nordstadt)

Ein Film über die Gelbwesten.

Links, rechts, militant, chaotisch – das Bild der Gelbwesten in der Presse ist meist negativ. Doch niemand kann die Geschichte glaubhafter erzählen als die Aktivist*innen selbst.

François Ruffin und Gilles Perret begeben sich auf einen Trip quer durch Frankreich und erkunden die Ursachen der Gelbwesten-Proteste. An Kreisverkehren, Mautstationen und auf Supermarktparkplätzen teilen die Menschen Ihnen ihre Erfahrungen mit. Mit Ironie und Optimismus nehmen sie sich des Themas an.
Auf den Straßen Frankreichs formiert sich mit den Gelbwesten eine neue soziale Bewegung, die die Grundfesten der etablierten neoliberalen Politik bis ins Mark erschüttert. Es ist das Frankreich der kleinen Leute, derjenigen, die nur ihre Arbeitskraft besitzen, die nicht mehr mitmachen wollen und sich aufzulehnen beginnen: Erwerbslose, Lohnabhängige, prekär Beschäftigte, Saisonarbeiter, Kleinunternehmer oder Handwerker mit geringen Einkommen. Auch viele Rentner und Rentnerinnen haben eine gelbe Weste angezogen. Seit 2014 erlitten sie wiederholt Kürzungen ihrer Bezüge – die meisten müssen mit unter 1.000 Euro monatlich auskommen – oder erlebten, wie es ihren Kindern und Enkelkindern immer schlechter geht.
Gegen neoliberale Reformprogramme gab es in den letzten Jahren immer wieder starke Widerstände. Die Gelbwesten jedoch stellen eine neue Qualität sozialer Bewegung dar. Sie entstanden überraschend für alle anderen politischen Kräfte und unterscheiden sich teilweise in ihren Aktionsformen und internen Strukturen von klassischen Protestbewegungen. Ein lehrreiches Beispiel.

 

Grußwort an die KKE

Am Samstag den 11. Januar waren Mitglieder des Kreisvorstands der DKP Hannover beim Jahresauftakt der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) in Hannover. Hier ist unser Grußwort:

Liebe Genossinnen und Genossen,

vielen Dank für die Einladung zu Eurer Jahresauftaktveranstaltung. Wir freuen uns, die solidarischen Grüße der DKP Hannover zu überbringen zu dürfen.

Hinter uns liegen zwei Jahre, in denen wir Kommunistinnen und Kommunisten viele Hundertjahrfeiern begehen konnten, die Oktoberrevolution 1918, die Novemberrevolution 1919 und natürlich die Gründung der KKE, ebenfalls 1918, wie wir alle wissen.

Das vor uns liegende Jahr 2020 eint alle Kommunistinnen und Kommunisten dieser Welt in dem Gedenken an Wladimir Iljitsch Lenin, der in diesem Jahr seinen 150. Geburtstag gefeiert hätte. Nur halb so viele Jahre sind vergangen, seitdem die Rote Armee den deutschen Faschismus besiegte und den zweiten Weltkrieg in Europa zum Ende brachte.

Auch in diesem Jahr werden die hannoverschen Kommunistinnen und Kommunisten am Ostermarsch teilnehmen und gegen die imperialistischen Kriege demonstrieren, darauf komme ich gleich nochmal zurück.

Der Jahresauftakt der DKP Hannover wird am Samstag, dem 15. Februar stattfinden, und wir laden Euch herzlich ein, bei uns im Parteibüro in der Göttinger Straße, hier in Linden-Süd, daran teilzunehmen. Weiterlesen

Westliche Einmischung beenden!

Aus den neuen HVB

Nachdem die US-Regierung Teile ihrer völkerrechtswidrig in Nordsyrien stationierten Truppen abgezogen hatte, startete die türkische Regierung am 9. Oktober einen Krieg auf syrischem Boden zur Bekämpfung der kurdischen YPG-Miliz. Den Angriffen der türkischen Armee und der verbündeten Dschihadisten fielen hunderte Menschen zum Opfer, hunderttausende wurden vertrieben. Die USA hatten etliche Militärbasen und -Stützpunkte errichtet und sich als angebliche Schutzmacht der kurdischen YPG-Miliz betrachtet – eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens und Verletzung seiner Souveränität. Nur die syrische Regierung hat das Recht, ausländische Kräfte um Hilfe zu bitten, wie sie es im Fall der russischen Unterstützung tat.

Die völkerrechtswidrige Einmischung des Westens hat Syrien in den grausamen Krieg gestürzt, in dem seit 2011 hunderttausende Menschen getötet wurden. Von Anfang an war es das Ziel, Syrien als Staat entlang ethnischer, religiöser und politischer Linien zu zerteilen und damit zu zerschlagen. Der Sturz des syrischen Präsidenten wurde offen propagiert. Sowohl die USA als auch ihre Partner wie Frankreich und Deutschland unterstützten dabei verschiedenste Milizen und Kriegsparteien – sogar, wenn diese untereinander verfeindet waren wie die Türkei und die YPG, solange es der weiteren Destabilisierung und Zerstörung Syriens diente. Der nun erfolgte türkische Angriff ist direkte Folge dieser westlichen Einmischungspolitik, auch durch die Aufrüstung der türkischen Armee mit deutschem Kriegsgerät.

Es ist auch der russischen Vermittlung zu verdanken, dass die Regime-Change-Politik des Westens mit seinem „Teile und Herrsche“ nun in Syrien scheitert. Auch wenn die Angriffe der türkischen Armee weitergehen, konnte durch das russisch-türkische Abkommen ein weiteres Vorrücken verhindert werden. Die staatliche Einheit Syriens muss bewahrt werden, um nach langen Kriegsjahren eine friedliche Einigung innerhalb des Landes möglich zu machen. Alle verbliebenen Truppen der USA und anderer westlicher Staaten müssen abgezogen werden. Kramp-Karrenbauer fordert eine international kontrollierte Zone auf syrischem Gebiet mit deutscher Beteiligung. Wir sagen: Nein zu einem Bundeswehreinsatz in und gegen Syrien!

Die VVN muss gemeinnützig bleiben!

Erklärung des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

1945 haben sich nach der Befreiung die Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald versammelt und im Schwur von Buchenwald erklärt: “Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.”

Auf dieser Grundlage hat sich 1947 die VVN als Verband der Verfolgten gegründet. 1971 öffnete sie sich für jüngere AntifaschistInnen, die selbst den Faschismus nicht erlebt hatten, sich aber gegen die neu auflebende Pest der NPD wendeten, und ergänzte den Namen in Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

Von Beginn an stand und steht die VVN-BdA gegen den alten und neuen Faschismus und seine Helfer. Sie steht an führender Stelle in der Organisierung des Widerstandes gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, sie geht gegen den Abbau demokratischer Rechte, gegen den autoritären Staat und die Rechtsentwicklung auf die Straße. Wir finden ihre Mitglieder bei den Ostermärschen und am Antikriegstag als engagierte KämpferInnen gegen den Krieg.

Wenn nun das Finanzamt für Körperschaften in Berlin der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entzieht und damit versucht, sie in den finanziellen Ruin zu treiben, so ist das eine politische Entscheidung gegen das demokratische und friedenspolitische Engagement der Antifaschistinnen und Antifaschisten.

Wir KommunistInnen der DKP verurteilen den auf der Grundlage von Verfassungsschutzberichten gefassten Beschluss der Finanzbehörde auf das Schärfste und verweisen auf das Ende Weimarer Republik vor Beginn der Naziherrschaft, als schon einmal gegen Organisationen vorgegangen wurde, die den Herrschenden nicht passten.

Die DKP fordert die sofortige Einstellung der Beobachtung der VVN-BdA durch den Verfassungsschutz und die Rücknahme dieser fatalen Entscheidung der Finanzbehörde. Wir versichern, dass unser Eintreten gegen Faschismus und Krieg nicht nachlassen wird.

Essen 24.11.2019

Rede zum Geburtstag der Roten Hilfe!

Wir dokumentieren hier in voller Länge das gemeinsame Grußwort der SDAJ Hannover und der DKP Hannover an die Rote Hilfe, die in Hannover gestern ihr 20jähriges Bestehen gefeiert hat:

„Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

es gibt nicht viel zu feiern in diesem Jahr. Wenn Faschisten, von der Leine gelassen, morden. Wenn Polizeigesetze uns alle – von der antikapitalistischen Aktivistin, über den streikenden Arbeiter, bis zum Fußballfan – als sogenannte Gefährder polizeilicher Willkür ausliefern. Wenn das Kapital die höchstselbst verursachte nächste Wirtschaftsflaute wittert und nach österreichischen Verhältnissen und der 60-Stunden-Woche geiert. Wenn die NATO das 2%-Ziel auslobt und der deutsche Militarismus eigentlich gar kein Stichwort braucht, um sich um Aufrüstung zu bemühen, auf dass der deutsche Imperialismus wieder mit dem Gewehr Töne angeben kann in der Welt.
Überall das können weder der Einheitssermon der vergangenen Woche, noch das Abfeiern der undemokratischen und neoliberalen Troika-EU im Zuge der Wahlen in diesem Frühjahr hinwegtäuschen.
Aber dass es wenig zu feiern gibt, heißt nicht, dass es nichts zu feiern gibt: 20 Jahre Rote Hilfe in Hannover! Es gibt sie noch, trotz der Bestrebungen von Seehofer und Co., sie zu verbieten. Es gibt sie, genauso wie es die praktische Solidarität unter den Linken noch gibt – daran hat sich die Rote Hilfe seit ihrer Erstgründung 1924 mitverdient gemacht. Und es gibt dadurch in all der Existenzangst und der Abwehrkämpfe gegen den allgemeinen Rechtsruck noch den Vorschein auf eine bessere, eine ausbeutungs- und unterdrückungslose Gesellschaft.
Seit 20 Jahren leistet die Rote Hilfe in Hannover mit ihrer praktischen Arbeit einen wichtigen Beitrag, dass die Perspektive, die Welt nicht einfach interpretiert, sondern verändert werden muss, auf der Tagesordnung bleibt.
Wir, die Deutsche Kommunistische Partei und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend wünschen der Roten Hilfe „Happy Birthday!“ und viel Kraft für die politische Arbeit von morgen, von der wir hoffen, dass wir sie gemeinsam und in Solidarität angehen werden! Rotfront!“

Hannover, 11.10.2019

Mitglieder der DKP Hannover waren wieder in Leverkusen!

Mitglieder der DKP Hannover waren wieder in Leverkusen!

Nach dem aktuellen Zwischenstand müsste die Karl-Liebknecht-Schule eigentlich in ROSA-Luxemburg-Schule umbenannt werden, denn es sieht ganz so aus, als würde sich das Motto unserer Buttons „ICH*MARX*ROSA“ auch in Leverkusen durchsetzen. Ein hübscher Zufall, dass die Beton-Kontaktfarbe zur „Haftbarmachung“ der Wände diesen vielschichtigen Farbton hat. Auch von diesen rosafarbenen Vorbereitungen abgesehen hat sich das Erscheinungsbild der KLS während des Subbotniks wieder maßgeblich verändert; der große Saal hat mit bodentiefen Fenstern einen ganz neuen Charakter, das 2. OG eine Dämmung und mit Strom-, Brandmelde- und Datenkabeln sowie Wasserleitungen Anschluss an eine sichere und komfortable Zukunft erhalten und das neue Badezimmer im Keller Kanäle für den Wasser Zu- und Ablauf. Aus Hannover waren erneut 4 Genossen und 1 Genossin angereist und trugen zur stolzen Gesamtzahl von gleichzeitig 16 Freiwilligen auf der Baustelle bei. Schön, dass aus Bochum jetzt langfristige Klempner-Power dazugestoßen ist und sich auch drei SDAJ-ler tatkräftig am Trockenbau beteiligen! So kann’s weitergehen!

 

Auf, auf zum Subbotnik II

Die DKP Hannover hat es nach einer zweimonatigen Pause wieder geschafft, eine tatkräftige Brigade von einer Genossin und drei Genossen für einen Subbotnik an der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen zu mobilisieren.

Zwei Monate sind auf der sehr gut organisierten „Baustelle KLS“ eine Ewigkeit. Viel ist passiert. Neue Räume sind entstanden. Bekannte Wege endeten an neuen Mauern. Fenster wurden eingesetzt und vieles mehr. Kurz: Rück- und Aufbau an jeder Ecke und auf jeder Etage.

Nach der Baustellenvisite hieß es dann auch wieder für uns drei Tage voller Einsatz am Haus. Ein anstrengender Einsatz, aber ein befriedigender Einsatz.

Durch das Mitwirken am Unternehmen KLS für den Fortbestand (und das Privileg) einer eigenen Parteischule der DKP zu sorgen, hat bei allen von uns ein Gefühl der Verantwortlichkeit und der Zugehörigkeit hervorgerufen. Anders kann man sich auch nicht erklären, wie und warum Genossen im Rentenalter (teilweise ab August 80-jährig) mit den vorgeschriebenen 25-kg-Steinen Mauern hochziehen, Böden aufreißen, Erde und Gehwegplatten abtragen und vieles mehr; und somit jeden Subbotnik sicherstellen, dass es weiter und voran geht.

Würden sie hier sprechen, wären „Selbstverständlich!“, „Notwendig!“ die Begriffe, die mit Sicherheit fallen würden. So „selbstverständlich“ wie es ebenfalls für die genannten „Genossen alter Schule“ war, zwischen den Subbotniks noch am Festival der Jugend von der SDAJ mitzuwirken.

Davor ziehen wir mit muskelkaterschwerem Arm den Arbeiterhelm.

Die Karl-Liebknecht-Schule ist eine kollektive Aufgabe, zu deren Gelingen wir alle beitragen können und sollten – zum Beispiel beim nächsten Subbotnik vom 20. – 29.08. mit (alten) bekannten und (jungen) neuen Genossen!

*FRIED

Auf, auf zum Subbotnik!

Als die ersten Sonnenstrahlen über die Dachgipfel Hannovers kletterten, machten sich eine Genossin und 5 Genossen (!) auf den Weg nach Leverkusen zur Karl-Liebknecht-Schule…

Schon zum zweiten Mal schaffte es die DKP Gruppe Hannover-Linden, eine tatkräftige „Brigade“ zusammenzustellen, die bei der Sanierung und Modernisierung der Parteischule mit anpackte.

Und es wurde angepackt!

Wir rissen Wände ein und zogen Wände an anderer Stelle hoch. Wir brachen Böden auf und trugen sie ab. Wir montierten und sicherten Gerüste, um so effektiv wie möglich zu entkernen und zu entrümpeln. Wir öffneten die Türen und selbst das Dach des ehrwürdigen Hauses, um es für den weiteren Umbau vorzubereiten. Innerhalb der drei Tage Subbotnik wurde der Rückbau im Dachgeschoss nahezu abgeschlossen, der Kellerraum, in dem der Gemeinschafts- und Speisesaal entstehen soll, vom Boden bis zur Decke entkleidet, ein gigantischer Steinhaufen vom Hof in eine Brandschutzmauer im Keller verwandelt und der zukünftige Parkplatz sowie Terrassenbereich an der Stirn- und Längsseite des Gebäudes mit dem Bagger von sämtlichem Ast- und Wurzelwerk befreit.

Es war auch dieses „Wir“, das den Subbotnik ausmachte. Trotz der körperlich harten Arbeit wurde abends – beflügelt durch das gemeinsam Geschaffte und Geschaffene – an der meterlangen „Tafel des Proletariats“ noch munter musiziert und diskutiert. Ein gemeinschaftliches Gefühl, aus dem Geist heraus entstanden, dass sowohl der notwendige Arbeitseinsatz als auch der geistige Austausch von bewussten und aktiven Menschen zur Politik wurde. Voneinander zu lernen, Vertrauen zu fassen wie zu geben, Solidarität zu fühlen, sich über die kommunale politische und soziale Arbeit auszutauschen, Erfahrung weiterzugeben… – dieses „Wir“ machte die drei Tage zu ganz besonderen. Dieses Erlebnis in der „Leverkusener Kommune “ sei jedem an´s Herz gelegt, der neben neuen Erkenntnissen und handwerklichem Wissen auch Mut und Energie für seine politische Arbeit vor der Haustür fassen möchte.

Unterstreichend sei noch gesagt, dass während des Subbotniks zwei neue Anträge zum Beitritt in unsere Partei abgegeben worden sind. Einer davon für die DKP Gruppe Hannover-Linden!

(Pressluft-) Hammer und Sichel werden wieder vom 09.05. – 21.05. / 11.06 – 18.06 und 01.07 – 10.07. geschwungen. Meldet euch!

Mehr Infos zur Geschichte und Modernisierung der Karl Liebknecht Schule findet ihr unter http://kls.dkp.de und spätestens nach unserem nächsten Einsatz auch hier 🙂