Ihme-Zentrum – was nun?

Aus dem Hannoverschen Volksblatt, Zeitung der DKP Hannover, Ausgabe März

Die Empörung im Rat der Landeshauptstadt Hannover ist wieder groß. Lars Windhorst und seine Projekt Ihme-Zentrum GmbH haben keine vertragliche Frist eingehalten. Wer die Förderer der untragbaren Situation im Ihme-Zentrum sind, zeigen die Reaktionen der Ratsparteien. Die Linke und die Grünen fordern Strafzahlungen, wobei die Linke das Strafgeld in die „Baustelle Fössebad“ stecken will. CDU und SPD wollen planlos den Beton-Lindwurm kaufen, CDU mit besagten Strafgeldern, SPD mit einem vom Himmel fallenden Förderprogramm des Bundes. Wie gut das läuft, kann man im Kleinen am Projekt Durchwegung Ihme-Zentrum sehen. Die Bundesgelder dafür sind seit ca. 2 Jahren bewilligt, passiert ist nichts – so windet sich die Stadt mit Phrasen weiter wirkungslos am Thema vorbei.

Ernstgemeinter politischer Wille seitens der Stadt müsste mit einer Neustrukturierung der Eigentumsordnung im Ihme-Zentrum beginnen. Erst dann könnten brauchbare Lösungsansätze im Sinne der Bewohner und des Stadtteils auf der Basis umsetzbarer Finanzierungs- und Baukonzepte erarbeitet werden. Die LHH müsste endlich politische Verantwortung für den dann öffentlichen Raum übernehmen und in einem ersten Schritt das Wege- und Erschließungssystem im und am Ihme-Zentrum in die öffentliche Hand nehmen. Dann klappt es auch mit der Durchwegung und mit einer echten Perspektive für die Instandsetzung der Wohngrundlagen im Ihme-Zentrum.

ÜSTRA – GaGa

Aus dem Hannoverschen Volksblatt, Zeitung der DKP Hannover, Ausgabe März

Diesen Winter 2021/22 haben wir Glück gehabt. Es gab nicht viel Frost und wenig Schnee. Aber wir sollten uns nicht zu früh freuen, denn der nächste Winter kommt bestimmt, und die Üstra hat eine „Strategie“.

Wir erinnern uns, im Februar 2021 hat die Üstra, die Hannoverschen Verkehrsbetriebe, tagelang den Stadtbahnverkehr eingestellt „wegen. Winter“. Ein Ersatzverkehr mit Bussen kam erst nach Tagen in Gang. Ja, schuld war der Schnee, sagt ein von der Üstra bestelltes Gutachten. Sonderbar nur, dass es in anderen vergleichbaren Städten nicht dergleichen Probleme gab.

Und die „Strategen“ der Üstra haben ein wirklich geniales Konzept: Wenn es schneit, soll der Stadtbahnverkehr ruckzuck eingestellt werden, gewissermaßen der Lockdown nach Üstra-Art. Anstatt als ernsthafte Konsequenzen aus dem letzten Winterdesaster eine winterfeste Verkehrsinfrastruktur auf Straße und Schiene zu verwirklichen, macht man den Laden eben einfach dicht. Sollen die Werktätigen doch zusehen, wie sie zur Arbeit und die Kinder in die Schule kommen. Für die Üstra-Strateg*innen und die zuständigen rotgrünen Kommunalpolitiker*innen ist die Lösung ganz einfach: Sie „machen Homeoffice“ und abends trinken sie Rotwein, essen Erlesenes vom Lieblingsitaliener, geliefert vom Fahrradboten via Lieferando und planen die nächste Fahrpreiserhöhung.

Erklärung der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation

Gerichtet an die kommunistischen Parteien weltweit

Moskau, 4. März 2022

Liebe Genossen,

Mit diesem Schreiben bringt Ihnen die Internationale Abteilung des ZK der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation die Position der KPRF bezüglich der Entscheidung der Russischen Föderation vom 24. Februar über die Durchführung einer Sonderoperation in der Ukraine zum Schutz der Bevölkerung der Russischen Föderation zur Kenntnis. In Verteidigung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, zur Entmilitarisierung und Entnazifizierung des Landes, das zu einer Quelle ständiger Aggression, Nationalismus und Russophobie geworden ist.

Seit acht Jahren sterben Zivilisten, darunter Kinder, Frauen und ältere Menschen, unter ständigem Beschuss der Städte und Dörfer durch ukrainische Neofaschisten – und sterben nur, weil sie ihre Muttersprache Russisch sprechen und nicht nach faschistischen Gesetzen leben wollen und wollen nicht, dass die Ukraine zu einem NATO-Außenposten im Osten wird.

Infolge des mit Unterstützung der USA und der Europäischen Union durchgeführten Staatsstreichs von 2014 wurde die Macht in der Ukraine von rechtsgerichteten reaktionären Kräften ergriffen, die mit dem Gift des Bandera-Nazismus und Anti-Sowjetismus gesättigt waren. Mit dem Verbot aller Parteien und Bewegungen, die sich der Militarisierung und Faschisierung des Landes widersetzten, begann eine umfassende Verfolgung des Dissens. Das erste Ziel von Verfolgung und Verboten war die Kommunistische Partei der Ukraine.

Das Verbrennen von Menschen im Gewerkschaftshaus von Odessa war ein Höhepunkt der wahnsinnigen Russophobie, ein „Symbol“ der volksfeindlichen Absichten derer, die sich um die Macht bemühten, die für eine Trennung der historischen Verbindungen zu Russland und für die Trennung der russischen Bevölkerung.

Die von Russland initiierten Minsker Vereinbarungen zur Beendigung der Feindseligkeiten im Donbass hätten einen Fahrplan für die Verwirklichung des Friedens in der Region darstellen können, aber die neonazistische Regierung der Ukraine hatte nie beabsichtigt, sich daran zu halten. Vom Westen angestachelt, setzte sie sich für eine militärische Lösung des Problems ein.

Dramatisch wurde die Situation durch die Tatsache, dass die Bandera-Behörden in Kiew sich immer aktiver um die Aufnahme der Ukraine in die NATO bemühten. Das Territorium des Landes wurde zu einem Brückenkopf für den Einsatz der Waffen der USA und ihrer Verbündeten. Die Militarisierung schritt zügig voran.

Die Schaffung von Militärstützpunkten in der Ukraine und die Stationierung von Angriffskomplexen in den Grenzgebieten haben grundlegend neue Möglichkeiten für einen Atomraketenangriff auf Russland geschaffen. Darüber hinaus hat die Ukraine unter Verletzung aller unterzeichneten internationalen Verträge offiziell erklärt, dass sie Atomwaffen herstellen wolle.

Die Situation an der Grenze zwischen der Ukraine und den Donbass-Republiken erreichte einen Höhepunkt. Die Militäreinheiten auf ukrainischer Seite verstärkten den Beschuss des DVR- und LVR-Territoriums und zwangen die Zivilbevölkerung, ihre Häuser zu verlassen. Die Zahl der Opfer wuchs. Von den USA angefeuert, war die ukrainische Regierung bereit, in den Donbass einzumarschieren.

Es entstand ein akuter Bedarf, Maßnahmen zu ergreifen, um dort mehr als 800.000 russische Bürger zu schützen und den Völkermord an der friedlichen Bevölkerung des Donbass zu verhindern.

Die Situation erforderte Sofortmaßnahmen zur Befreiung des Landes von der Bandera-Diktatur, die jedoch von der ukrainischen Bevölkerung nicht umgesetzt werden konnten, da die Zivilbevölkerung des Landes einfach nicht in der Lage war, den stark bewaffneten Terrorkräften Widerstand zu leisten. und brauchte Hilfe.

Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation hat wiederholt die Frage der Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk angesprochen, die sich nach den Grundsätzen der sozialen Gerechtigkeit entwickeln, und warnte vor den möglichen Folgen der Ignorierung der offensichtlichen Tatsachen.

Die Partei ging ausschließlich von den Interessen der Werktätigen der Region aus und hielt es für sehr wichtig, die Pläne zur Entmilitarisierung der Ukraine umzusetzen.

Die Notwendigkeit, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren, um zu verhindern, dass sie zu einer Brutstätte der Nazi-Ideologie wird, sollte zum Hauptanliegen der Weltgemeinschaft werden, um zu verhindern, dass sich das Land in einen Nazi-Staat verwandelt, einen Brückenkopf der aggressiven imperialistischen USA-NATO-Allianz gegen eurasische Länder geführt.

Wir rufen alle fortschrittlichen und politischen Kräfte in Russland und der Welt auf, die Mechanismen der Volksdiplomatie im Interesse der jahrhundertealten Freundschaft zwischen Russen und Ukrainern zu nutzen.

Internationale Abteilung

Energiepreisstopp jetzt!

Die Energiepreise explodieren. Im August 2021 legten sie im Vergleich zum Vorjahr um 12,6 Prozent zu. Heizöl verteuerte sich im Schnitt um 57 Prozent, Kraftstoffe um 27 Prozent. Weitere Steigerungen sind angekündigt. Gleichzeitig werden auch Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs teurer. Das macht vor allem Familien mit geringen Löhnen oder mit dem Bezug von Sozialleistungen zu schaffen.

Für viele von ihnen stellt sich in diesem Winter die Frage, ob sie hungern oder frieren müssen, ob sie einkaufen oder heizen können. Aber auch Normalverdiener bekommen zunehmend Probleme und müssen den Gürtel enger schnallen. Reiche hingegen haben wenig Probleme mit den Preissteigerungen und die Energiekonzerne verdienen sich eine goldene Nase.

Energieversorgung und Mobilität sind Grundrechte. Sie müssen für alle bezahlbar sein und gehören in Öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle. Als Sofortmaßnahme fordert die DKP einen gesetzlichen Preisstopp für jede Form von Energie für private Haushalte und kleine Unternehmen und Soforthilfen für arme Familien!

UnterschreibenKampagnenseite

Nein zur COVID19-Impfpflicht – für freie Impfentscheidung!

Erklärung des Kreisvorstands der DKP Hannover 6. Februar 2022

Nach Monaten repressiver und schikanöser Maßnahmen einer indirekten Impfpflicht (2G/3G etc.), die sich am stärksten gegen die arbeitende und lernende Bevölkerung richten, beabsichtigen die herrschenden Kräfte fast aller Parteien im Bundestag die Einführung einer COVID19-Impfpflicht. Diese Impfpflicht soll mit hohen Bußgeldern und Strafen durchgesetzt werden. Dieses Vorhaben ist geprägt von einem Irrationalismus, der die deutsche Coronapolitik von Beginn an kennzeichnet: Die Autoren erster fraktionsübergreifender Anträge im Bundestag können nicht einmal genau benennen, gegen welche Virusvariante geschweige denn mit welchem Impfstoff zwangsweise geimpft werden soll. Entsprechend der bisherigen Impfkampagne liegt eine de facto Pfizer-/BioNtech-Impfpflicht nahe. Der Kreisvorstand der DKP Hannover sagt ohne Wenn und Aber NEIN zur COVID19-Impfpflicht unter den ökonomischen und politischen Verhältnissen, wie sie hier und heute sind. Die Impfung gegen COVID19, gleich in welcher Variante und mit welchem Impfstoff, muss eine persönliche Entscheidung sein. Die bisherigen Maßnahmen der indirekten Impfpflicht und die drohende direkte Impfpflicht haben zu großen Widerständen und Protesten geführt. Wir meinen, zu Recht. Denn:

  • Die Impfstoffe haben höchstens einen Nutzen als Selbstschutz. Die wiederholte Behauptung, die Impfung schütze Geimpfte und ihr Umfeld vor Ansteckung, ist unwahr. Folglich kann die Impfung nur eine individuelle Entscheidung unter Abwägung zwischen persönlichem Nutzen und Risiko sein. Die bisherige Impfkampagne ist unter hohem Druck einer Phalanx bestehend aus Pharmakonzernen und Politikern, die einen Kurs des permanenten Ausnahmezustands betreiben, durchgesetzt worden. Das sind vor allem die von Lobbyisten durchsetzten EU-Zulassungsbehörden, deutsche Bundesbehörden und deren willige Helfer in den Regierungen und Parlamenten. Die Notfall-Zulassung der Impfstoffe westlicher Pharmakonzerne erfolgte im Eiltempo, während alle anderen bis heute nicht zugelassen sind. Dies zeigt eine unverhüllt interessensgesteuerte Zulassungspolitik, die nicht vorrangig die Gesundheit der Bevölkerung zum Ziel hat. Weiterhin weckte das offenkundig politisch beeinflusste Agieren von „Ethik“- und Impfkommissionen, regierungsabhängigen und -hörigen Virologen und Instituten des Wissenschaftsapparates bei großen Teilen der Bevölkerung erhebliche Zweifel daran, dass, wie behauptet, der Gesundheitsschutz der Bevölkerung bei Forschung und Zulassung der neuartigen Impfstoffe an erster Stelle gestanden hat.
  • Mit dem religiös anmutenden Schlachtruf „Folge der Wissenschaft!“ werden Kritiker der Pfizer-Kampagne diskriminiert und per „Schwurbler“- und „Irrationalismus“-Vorwurf von Staat, Medien und deren bestellten „Faktencheckern“ zum Schweigen gebracht. Durch diese besondere Instrumentalisierung des Wissenschaftsapparats für die Politik des Coronaausnahmezustands fällt seriöse wissenschaftliche Information als Orientierungshilfe für die Bevölkerung weitgehend weg. Die individuelle Impfentscheidung jedes Bürgers als letzte Kontrollmöglichkeit gegenüber den Herrschenden muss erhalten bleiben.
  • Die schlechte Situation in der Gesundheitsversorgung hat ihre Ursache nicht in mangelnder Impfbereitschaft, sondern im Abbau der Intensivpflegekapazitäten (vor allem beim Personal) sowie in der massenhaften Schließung von Krankenhäusern. Die Kapazitätsengpässe in Krankenhäusern werden bewusst verschärft, die Verursachung wird der angeblich niedrigen Impfquote oder sogar den Patienten selbst zugeschoben. Der neoliberale Umbau des Gesundheitswesens für den Profit, wie er von den fanatischsten Befürwortern der Impflicht, wie etwa Minister Lauterbach, vorangetrieben wird ist die Ursache der Krise im Gesundheitswesen.
  • Bereits die sog. „berufsbezogene Impfpflicht“ führt zu Berufsverboten und gefährdet kurzfristig die Qualität der Pflege massiv. Kolleginnen und Kollegen sind in ihrer Existenz bedroht und nehmen nun den Kampf auf. Wir erklären uns solidarisch mit ihnen! Wir erinnern an die Forderung von ver.di vom Januar 2021: „Die Entscheidung, sich impfen zu lassen, ist freiwillig und muss es bleiben. Es darf keine Diskriminierung aufgrund des Impfstatus geben – weder gesellschaftlich noch im Arbeitsverhältnis. Bei Einstellungen und anderen Fragen darf es keine Benachteiligung geben.“

In den vergangenen Wochen ist bundesweit massiver Protest und Widerstand gegen die drohende Impfpflicht und die seit zwei Jahren andauernde Schikanierung, die bis in die Privatsphäre reicht, aufgeflammt. Massive, dauerhafte Einschränkung demokratischer Rechte, ultra-autoritäre Gesetze wie die mehrfachen Reformen des Infektionsschutzgesetzes und nicht zuletzt der offene staatliche Lohnraub (wie etwa während der Quarantäne) markieren große Schritte zur Aushöhlung der bürgerlichen Demokratie. Der Protest speist sich aus breiten Kreisen der Bevölkerung, Hunderttausende beteiligten sich an den Spaziergängen. Mit einer infamen Hetzkampagne antworten die herrschenden politischen Kräfte, angeführt vom rot-rot-grünen Lager: Die Proteste seien „rechts“, „rechts unterwandert“, „rechts dominiert“. Das geht bis zur offenen Hetze, wenn etwa die Spaziergänger pauschal als geistige Nachfolger von Hitlers NSDAP verunglimpft werden. Mit solcher Diffamierung, Einsatz von Agent Provocateurs und politischem Rufmord wird versucht, die Proteste einzudämmen und konsequente linke Kräfte von ihnen fernzuhalten. Dabei kommen Kräfte wie die AfD gerade recht, geben sie rot-rot-grün doch die erwünschten und herbeigeredeten Pappkameraden ab, die zur Not, auch als V-Leute eingeschleust werden. Diese bekannte Taktik der Herrschenden, eine angebliche Querfront herbeizuhalluzinieren um damit Widerstandskräfte zu lähmen, wird gerade vom sogenannten „links-progressiven“ Lager aktiv unterstützt. Jene „Linken“ haben dabei offenbar kein Problem damit, eine Querfront mit Kriegstreibern und fanatischen Maßnahmenbefürwortern,wie etwa den Grünen, einzugehen. Wir sagen: Die derzeitige Bundesregierung ist das Ausführungsorgan der reaktionärsten politischen Kräfte in Deutschland. Es sind die Vertreter der Ampel-Koalition und ihre Unterstützer in der Opposition, die für einen Krieg gegen Russland und China trommeln. Es sind jene, die die Coronamaßnahmen, die mit Gesundheitsschutz kaum etwas zu tun haben, mit allen Mitteln durchsetzen wollen. Es sind die, die per Bereitschaftspolizei Coronaspaziergänger zusammenprügeln, demokratische Rechte wie das Versammlungsrecht bis zur Unkenntlichkeit verstümmeln und dies auch noch als antifaschistische Tat verkaufen.

Wir sagen: Protest und Widerstand gegen die direkte-, sowie gegen die immer absurderen Maßnahmen der indirekten Impfpflicht, wie aktuell die „Status-Entwertung“ bereits Geimpfter oder Genesener, ist gerechtfertigt und notwendig!

Kohlrouladen mit Salzkartoffeln

Aus dem Hannoverschen Volksblatt, der Zeitung der DKP Hannover; Ausgabe Dezember

Produktionsmittel für 4 Personen:

Hackfleisch nach Wahl 1000g

Weißkohl 1 gr. Kopf

Suppengrün 1 Bund

Zwiebeln 2, Kümmel 1 Tl

Senf 1 El, Tomatenmark 1 El

Eier 2, Salz, Pfeffer

Festkochende Kartoffeln nach Bedarf

Zubereitung:

Großen Topf mit gesalzenem Wasser und Kümmel zum Kochen bringen.

Das Hackfleisch mit den Eiern, Senf, einer fein gewürfelten Zwiebel und der geschnittenen Petersilie vermengen. Mit Salz und Pfeffer abschmecken.

Vom Kohl den Strunk entfernen und vorsichtig ganze Blätter vom Kohlkopf ziehen. Die Kohlblätter im kochenden Wasser garen. Das Wasser bis zum Schluss behalten. Wenn der Kohl weich ist, herausnehmen und in kaltem Wasser abkühlen.

Für vier Rouladen auf einem Küchentuch je drei bis vier Kohlblätter zu einer Fläche zusammenlegen. ¼ des Hackfleisches zu einer Rolle formen, etwa in Breite der Roulade. Das Hackfleisch auf die Kohlblätter legen und mit dem Kohl einrollen.Tipp: Wo das Blatt fest ist, mit einem Fleischhammer o.ä. weichklopfen.

Suppengrün waschen, schälen und mit der restlichen Zwiebel würfeln.

Pfanne mit etwas Öl erhitzen. Rouladen von allen Seiten anbraten. Das gewürfelte Gemüse ebenfalls anbraten. Tomatenmark dazugeben und kurz mit anbraten. Mit dem aufgehobenen Wasser auffüllen und 40 Minuten köcheln lassen. Die Soße abbinden oder den Sud weiter einkochen lassen.

Die Kartoffeln nicht vergessen!

Guten Appetit!

50 Jahre Berufsverbote Demokratische Rechte verteidigen!

Aus dem Hannoverschen Volksblatt, der Zeitung der DKP Hannover; Ausgabe Dezember

Am 28. Januar 2022 jährt sich zum 50. Mal der sogenannte Radikalenerlass, mit dem angebliche Gegnerinnen und Gegner der Verfassung aus dem Öffentlichen Dienst ferngehalten werden sollten. Betroffen waren fast ausschließlich Linke, Friedensaktivisten, Antifaschisten, Kommunisten und selbst aktive Gewerkschafter. Zu den Betroffenen gehörten Lehrer und Sozialarbeiter, aber auch Briefträger und Lokomotivführer. 1.256 Menschen wurde die Ausübung ihres Berufes verboten, 265 wurden entlassen. 1987 verurteilte die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und 1995 der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Bundesrepublik und das Land Niedersachsen zur Einstellung der Verfahren und zur Rehabilitierung der Betroffenen. Das ist jedoch bis heute nicht geschehen. Nähere Informationen über die Berufsverbote gibt es im Internet unter: berufsverbote.de – auch die Unterzeichnung eines bundesweiten Aufrufes ist dort möglich.

Vor 36 Jahren …

Aus dem Hannoverschen Volksblatt, der Zeitung der DKP Hannover; Ausgabe Dezember

15.400 Unterschriften gegen höhere Gaspreise…

…präsentierte die DKP im Jahre 1985, als sie, vertreten durch Ratsherr Matthias Wietzer, im Stadtrat saß. Mit dem Bürgerantrag setzte sich die DKP für die Rücknahme von Preiserhöhungen ein, die zuvor von den Stadtwerken (heute: enercity) verfügt worden waren. Satte 9,5 Prozent mehr wollten die Stadtwerke den Einwohnerinnen und Einwohnern aus der Tasche ziehen. Zunächst war der Antrag ohne Erfolg. Die ewige SPD-Mehrheit im Rat ließ es per Geschäftsordnung dabei bewenden, das Thema behandelt zu haben, und hatte es nicht nötig, über den Antrag abstimmen zu lassen.

Dabei hatte es an originellen Aktionen seinerzeit nicht gemangelt: Ein Transparent mit der Forderung „Gaspreise runter!“ wurde an der Fassade der Stadtwerke am Ihme-Zentrum angebracht und man war mit den auf eine lange Wäscheleine aufgehängten Unterschriftsbögen durch die Innenstadt gezogen, um sie anschließend im Rathaus einzureichen.

Doch damals geschahen noch Wunder: Nur ein Vierteljahr später verkündeten die Stadtwerke überraschend eine Preissenkung um 10 Prozent. Man darf spekulieren, ob die Ersparnis auch ohne die Intervention der DKP bei den Einwohnerinnen und Einwohnern angekommen wäre – immerhin 120 DM (60 Euro) pro Jahr für einen Durchschnittshaushalt.

Spiel mir das Lied vom Ihme-Zentrum

Aus dem Hannoverschen Volksblatt, der Zeitung der DKP Hannover; Ausgabe Dezember

Als 2019 der Immobilienspekulant und Pleitier Lars Windhorst (mit Firmensitz im Steuerparadies Virgin Islands) der Intown Group ihre rund 80-Prozent-Anteile am Ihme-Zentrum abkaufte, gaukelten sich nur die Ratsherren der Stadt Hannover vor, dass sich auf der Langzeitbaustelle etwas tun würde. Jeder andere schüttelte den Kopf.

Zu oft hatte man die Versprechen von Investoren und Ratspolitik gehört, die sich seit 2007 kaum unterschieden. Die Stadt Hannover werde Druck auf den Investor ausüben. Der Investor werde investieren. Technische oder bürokratische Hindernisse seien aufgetreten und hätten es ihm unmöglich gemacht, die Wiederbelebung des Baukomplexes zu starten. Bis von Investorenpleite die Rede war. Gleicher Verlauf beim Herrn Windhorst, der trotz nicht eingehaltener Fristen und einer Insolvenzklage das Ihme-Zentrum weitere 24 Monaten verwalten darf. Man muss kein Hellseher sein, um die Voraussage zu treffen, dass sich bis dahin nichts getan haben wird.

Der einfache Grund dafür: Der Investor sieht das Ihme-Zentrum nicht als Investition und die Ratspolitik erklärt es nicht zu ihrem politischen Auftrag. Für den Investor ist die Immobilie ein reines Spekulationsobjekt. Gute Lage mit steigenden Grundstückspreisen, sicherer Mieter mit der Stadt Hannover (2 Millionen Euro pro Jahr). Für ihn besteht kein Handlungsbedarf. Solange kein politischer Gestaltungswille seitens der Stadt Hannover zum Ihme-Zentrum besteht, können Investoren keine Option sein. Im Gegenteil, durch diese Passivhaltung wird das Ihme-Zentrum erst zu einem gewinnbringenden Spekulationsobjekt.

Die klassische Argumentation, dass kein Geld in der Kasse ist, greift nur, weil der politische Beschluss im Sinne der Bevölkerung ausbleibt. Bestes Beispiel, wofür Geld da ist, wenn der politische Wille gefasst ist, ist der enercity-Neubau von hanova nebenan. Mindestens 90 Millionen Euro kostet das Vorzeigeobjekt. Mit der enercity im Ihme-Zentrum zu bleiben, mit der hanova als Partner und 90 Millionen Euro, das wäre ein politischer Entschluss im Sinne der An- und Bewohner des Ihme-Zentrums gewesen. Der Rückzug der Stadtwerke dagegen ist der politische Auszug der Stadt Hannover und gleichzeitig der politische Sargnagel für die Revitalisierung des Ihme-Zentrums, der weiteren Verlust von Wohnungsqualität für Mieter und Wohnungseigentümer bedeutet.

Hartz IV: Lächerliche 3 Euro mehr

Aus dem Hannoverschen Volksblatt, der Zeitung der DKP Hannover; Ausgabe Dezember

Das Bundeskabinett von CDU und SPD hat mit Zustimmung des Bundesrates zum 1. Januar 2022 neue Regelsätze für Hartz IV und die Altersgrundsicherung beschlossen. Man kann es kaum glauben: Um mickrige drei Euro soll sich demnach der Regelsatz für einen alleinstehenden Erwachsenen auf dann 449 Euro „erhöhen“. Während die Preise für Lebensmittel, Energie und alltäglichen Lebensunterhalt explodieren und viele Mitbürger kaum noch über die Runden kommen, bedeutet dieses – bei einer Inflation von gegenwärtig etwa 4 Prozent – sogar einen skandalösen finanziellen Verlust für die Betroffenen.