Hannoversche Bundestagsabgeordnete sagen „Ja“ oder „Egal“ zum Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Pressemitteilung der DKP Hannover, 28.08.2021

Nach 20 Jahren Krieg und Besatzung verlassen die westlichen Truppen, angeführt von den USA, Afghanistan. Die offiziellen Kriegsziele – „Kampf gegen den Terror“, Durchsetzung von Menschenrechten, Aufbau eines funktionierenden Staates – waren schon vor Jahren als dreiste Rechtfertigungslügen vor der Weltöffentlichkeit entlarvt worden. Spätestens seit den bestialischen Kriegsverbrechen wie den US-Drohnenmorden, dem vom Bundeswehroberst Klein ausgelösten Luftangriff auf Zivilisten, der kaltblütigen Ermordung von Gefangenen durch die australische Armee war klar: Der Westen, die NATO und damit auch die Bundeswehr führen in und gegen Afghanistan einen Krieg zur Aufrechterhaltung der westlich dominierten Weltordnung. Dieser Krieg kostete hunderttausenden Menschen das Leben, darunter auch 59 Soldaten der Bundeswehr.

Die Friedensbewegung hat bundesweit seit Beginn des Krieges 2001 unentwegt gefordert: Bundeswehr raus aus Afghanistan! Unabhängig von den Geschehnissen innerhalb Afghanistans hat kein Land der Welt das Recht, sich in die inneren Angelegenheiten, seine Regierungsbildung und sein politisches System einzumischen. Der Afghanistankrieg war eine permanente Verletzung der nationalen Souveränität Afghanistans. Es ist Sache des afghanischen Volkes, über seine Zukunft selbst zu bestimmen.

Die Abstimmung im Bundestag am vergangenen Mittwoch über den sog. „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan“ war eine Abstimmung über einen völkerrechtswidrigen Kampfeinsatz. Denn er wird mit der Erlaubnis einer nicht mehr existierenden Regierung begründet. Er umfasst nicht allein Kabul, sondern das gesamte Staatsgebiet Afghanistans.

Selbst am Ende dieses verlustreichen und gescheiterten Kriegsabenteuers war sich die große Mehrheit der Bundestagsabgeordneten nicht zu schade, einen letzten „humanitär“ begründeten Kriegseinsatz der Bundesregierung abzunicken.

Dass die NATO-treuen Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und AfD mehrheitlich mit „Ja“ oder „Enthaltung“ abstimmen würden, war vorauszusehen. Dass aber auch die Fraktion „Die LINKE“ mehrheitlich nicht mit „Nein“ stimmte macht deutlich: „Die LINKE“ hat ihre entscheidenden friedenspolitischen Standpunkte über Bord geworfen und damit ihren Abschied von ihrer Rolle als parlamentarischer Arm der Friedensbewegung besiegelt.

Die DKP bleibt 100-%-Antikriegspartei. Wir sagen: Frieden mit Russland und China! Raus aus der NATO! Alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden – sofort!

So haben die Hannoverschen Bundestagsabgeordneten über den Kriegseinsatz abgestimmt:

JA:

SPD: Yasmin Fahimi, Caren Marks, Kerstin Tack, Matthias Miersch

CDU: Hendrik Hoppenstedt, Maria Flachsbarth

FDP: Ulla Ihnen, Grigorios Aggelidis

Bündnis 90/Die Grünen: Sven-Christian Kindler

ENTHALTUNG:

Die Linke: Diether Dehm

AfD: Jörn König, Dietmar Friedhoff

NEIN:

Kundgebung zum Antikriegstag

Mittwoch, 01. September, 18 h, Hannover – Küchengarten, Stadtbahn Linie 10

Macht uns Russland nicht wieder zum Feind

Anläßlich des internationalen Antikriegstages am 1. September ruft die Initiative Frieden mit Russland zusammen mit anderen Gruppen zu einer Friedenskundgebung in Hannover auf.

Diese Veranstaltung wird unterstützt von der Partei Die Linke–Kreisverband Hannover, dem DKP–Kreisverband Hannover sowie Mitgliedern des Deutschen Freidenker-Verbandes.

Es sprechen:

  • Wolfgang Bittner (Göttingen) über die deutschen Probleme für eine Politik der Verständigung mit Russland
  • Diether Dehm (MdB, Die Linke)
  • Jessica Kaußen (Die Linke)
  • Anke Wittkopp (DKP)
  • Frank Braun (Initiative Frieden mit Russland)

Unter dem Motto „Aus der Geschichte lernen“ stellt unsere Initiative dazu fest:

Die Bilanz nach 16 Jahre Außenpolitik unter CDU-Kanzlerin Merkel ist verheerend. Das deutsch-russische Verhältnis ist wieder in die Konfrontation eines neuen kalten Krieges gemündet. Auch die SPD hat sich in der Person ihres Außenministers Maas längst von der Ära der Entspannungspolitik verabschiedet. Die Grünen sind ganz auf NATO-Linie und verfolgen eine aggressive Konfrontationspolitik gegenüber Russland. Vertrauen, in jahrzehntelanger Entspannungspolitik gewachsen, ist verloren gegangen. Das Verhältnis zu Russland ist zerrüttet.

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Gut und günstig wohnen in Linden-Limmer

Distanzierung der Wohngebietsgruppe DKP Linden-Limmer von unsozialer Wohnungspolitik

Mit der Industrialisierung im 19. Jahrhundert begann ein rasanter Anstieg der Bevölkerungszahlen in den Städten. In fußläufiger Nähe der Fabriken entstanden durch das Ansiedeln der Arbeiter und ihrer Familien die Arbeiterstadtteile. In Linden und Limmer wurden Arbeiterhäuser und Werkswohnungen rund um Hanomag und Ahrberg, die mechanische Weberei an der Ihme bis zu Bettfedernfabrik und Continentalwerken am Leineufer hochgezogen. Die Fabrikbesitzer und Vorgesetzten atmeten in herrschaftlichen Villen samt Grünflächen und breiten Straßenzügen durch, während die Arbeits-, Wohn- und Lebensorte der Arbeiter eng, laut und dreckig waren. Durch zwei Kriege und Deindustrialisierung fiel der Industriestandort Linden-Limmer zu großen Teilen brach, zurück blieb der Arbeiterstadtteil, der noch bis Mitte der 60er-Jahre im Beheben der Kriegsschäden steckte. Das sogenannte Wirtschaftswunder brachte Geld in die Kassen der Stadt. In Hannover begann ein großangelegter, das Stadtbild verändernder Bauboom, so auch in Linden-Limmer.

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8. Mai, Tag der Befreiung!

Genossinnen und Genossen der DKP Hannover nahmen am 8. Mai gemeinsam mit vielen anderen Teilnehmern des Bündnisses 8. Mai an der Gedenkfeier am Mahnmal Gerichtsgefängnis teil.

Unser Redebeitrag:

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, liebe Kameradinnen und Kameraden,liebe Genossinnen und Genossen!

Heute erinnern wir an den 8. Mai 1945, den Tag der Befreiung Deutschlands von Faschismus und Krieg durch die Armeen der Anti-Hitler-Koalition.Das verbrecherische Naziregime war besiegt, der Krieg in Europa beendet – auch dank der Partisanen und der Widerstandsbewegungen der Völker.

Das Gedenken an die Opfer des Vernichtungsfeldzuges von Wehrmacht und SS, des millionenfachen Mordes durch die Terrorherrschaft der NSDAP, des barbarische Kolonialismus und des Weltkriegs sind uns für immer Mahnung: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Wir erinnern an diesem 8. Mai an alle Verfolgten des Naziregimes, auch an die von der offiziellen Geschichtsschreibung verschwiegenen kommunistischen Widerstandskämpfer. Wir erinnern an Ernst Thälmann, der im Gerichtsgefängnis an diesem Ort von 1937 bis 1943 durch die Nazijustiz gefangen gehalten wurde.

Wir danken insbesondere den Völkern und Armeen der Sowjetunion, die die größten Opfer für die Befreiung trugen. 27 Millionen Sowjetbürger verloren durch den barbarischen Eroberungskrieg des Hitlerregimes und seiner Auftraggeber aus dem Großkapital ihr Leben.

Der 8. Mai ist für uns ein Feiertag. Doch wir müssen leider feststellen: Das Gedenken am 8. Mai wird zunehmend missbraucht: Die deutsche Bundesregierung vertritt einen pervertierten Antifaschismus, in dessen Namen Krieg geführt und demokratische Grundrechte verstümmelt werden. Außenminister Heiko Maas erklärte einst nach seinem Amtsantritt: „Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen.“ Sollte dieser Satz nicht eigentlich zu einer konsequenten Friedenspolitik verpflichten? Zu einer Politik, die demokratische Grundrechte achtet und ausbaut? Nein, das steht nicht auf der Agenda der Bundesregierung. Insbesondere gegenüber Russland, das die Hauptlast bei der Niederwerfung von Wehrmacht und SS trug, wird eine immer feindseligere Haltung eingenommen. Es wäre historische Verpflichtung und zugleich im Interesse der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung in unserem Land, wenn die Bundesregierung ein gutnachbarschaftliches und friedliches Verhältnis zu Russland anstreben würde.

Aber statt Abrüstung und Kooperation kennt sie nur Aggressivität in Wort und Tat. Die Deutschland und Russland verbindenden Gaspipeline Nord Stream 2 wird unter fadenscheinigen Begründungen und unter offensichtlichem Druck aus den USA torpediert. Immer neue Sanktionen werden auf EU-Ebene beschlossen. Russland wird Großmachtsgehabe, Eroberungswillen und sogar politischer Mord im In- und Ausland unterstellt. Diese Unverschämtheiten der derzeitigen und allem Anschein auch der künftigen Bundesregierung sind geschichtsvergessen. Es ist Zynismus, wenn höchste staatliche Repräsentanten in Sonntagsreden den „Kampf gegen Rechts“ beschwören um dann anschließend das nächste NATO-Manöver in Richtung Russlands Grenzen zu starten! Es ist eine völlige Verdrehung der Geschichte, wenn im EU-Parlament eine Resolution wie im Jahr 2019 verabschiedet wird, die der Sowjetunion eine Mitschuld am zweiten Weltkrieg gibt. Und es ist bemerkenswert, dass die Hardliner gegenüber Russland ausgerechnet in der Partei sitzen, die sich einst als Friedenspartei konstituiert hat. Niemand repräsentiert besser die Heuchelei gegenüber unserer geschichtlichen Verpflichtung als die Grünen. Außenpolitische Zurückhaltung? Völkerverständigung? Für die Grünen und ihre Kanzlerkandidatin Baerbock ist das kalter Kaffee. Ihr gegenwärtiges Programm heißt: Eskalation gegenüber Russland und nun auch China. NATO-Aufrüstung, Einkreisung, Krieg. Sie nennt das, „Mit Dialog und Härte“ gegenüber Russland und China aufzutreten.

Das, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde ist die Sprache der Kriegstreiber von einst, kaum verhüllt in moderne Worthülsen!

Und es bleibt ja nicht bei verbalen Ausfällen gegenüber Russland. USA, NATO und das deutsche außenpolitische Establishment haben längst auch in Taten einen neuen Kalten Krieg angezettelt. Seit Jahrzehnten verfolgen die USA eine Politik der Umzingelung der Russischen Föderation durch Ausdehnung des NATO-Gebietes, durch Aufstellung von Raketenabschussbasen, durch Anzettelung von pro-westlichen Regierungswechseln wie 2014 in der Ukraine und zuletzt mit dem fehlgeschlagenen Versuch eines Putsches in Belarus. Nachdem im vergangenen Jahr mit dem US-Manöver „Defender Europe 2020“ Truppentransporte in großem Maßstab aus den USA und Westeuropa über deutsches Territorium nach Osteuropa geprobt wurden, findet nun das Nachfolgemanöver „Defender 21“ statt, bei dem Deutschland erneut zum Aufmarschgebiet gegen Russland wird. All dies sind keine Verteidigungsmaßnahmen des NATO-Bündnisgebietes gegen eine angebliche russische Bedrohung. Ich sage bewusst: Angebliche russische Bedrohung. Es gibt keine russische Bedrohung!

Es waren die USA mit Unterstützung der deutschen Bundesregierung, die den INF-Vertrag zerrissen haben! Es sind NATO-Truppen, die über fremdes Territorium bis an die russische Westgrenze vorrücken! Der Frieden ist für Russland das höchste Gut.

Wie einst Jewgeni Jewtuschenko dichtete: Dort, wo er liegt in seinem Grab,den russischen Soldaten frag! Sein Sohn dir drauf Antwort gibt: (..) meinst du, die Russen wollen Krieg?

Die geopolitischen Strategen der USA und der NATO machen keinen Hehl aus ihren Motiven: Es geht ihnen um die Sicherung der weltweiten Dominanz des Westens – wirtschaftlich, politisch und militärisch. Sie wollen keine multipolare Welt, in der Russland, China und viele sog. Entwicklungsländer auch eine Rolle spielen. Sie wollen die Zeit zurückdrehen, zurück zur uneingeschränkten Herrschaft von USA, NATO und EU über den Rest der Welt. Dafür wird nuklear aufgerüstet indem die US-Atombomben in Büchel (Rheinland-Pfalz) modernisiert werden.

Und dieser weltweite Herrschaftsanspruch wird blutig umgesetzt. Im Donbass im Osten der Ukraine hatten sich nach dem verfassungswidrigen Maidan-Putsch die Volksrepubliken Donezk und Lugansk 2014 aus dem Staatsverband der Ukraine gelöst. Die ukrainische Regierung fühlt sich durch den Aufmarsch der USA und der NATO in Richtung Russland ermuntert, den Donbass militärisch zurückzuerobern und ihre durch das Minsker Abkommen übernommene Verpflichtung zur friedlichen Regelung des Konflikts zu ignorieren. Seit Wochen mobilisiert die ukrainische Armee – mit Rückendeckung aus Washington und Berlin – an die Frontlinie und beschießt wieder Städte und Dörfer im Donbass. Dreist fordern die NATO-Staaten nun von Russland, seine Truppen innerhalb der russischen Föderation weg von der ukrainischen Grenze zu bewegen. Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!

Diese Konfrontationspolitik muss endlich ein Ende haben! Der Westen muss sich zurückziehen! Die NATO muss raus aus Osteuropa und der Bundesrepublik!

Der 8. Mai mahnt uns: Antifaschismus ist Friedenspolitik – Deutschland raus aus der NATO,

Frieden mit Russland und China!

8. Mai – Tag der Befreiung

Die DKP Hannover ruft auf zur Teilnahme an der Gedenkveranstaltung des Bündnis 8. Mai

Samstag, 8. Mai, 17:30 Uhr
Mahnmal Gerichtsgefängnis
am Pavillon, Lister Meile

Zum 8. Mai 2021 erklärt die DKP Hannover:

Für Frieden mit Russland!

Vor 80 Jahren, am 22 Juni 1941, überfiel das faschistische Deutsche Reich die Sowjetunion. Es war das zweite Mal im letzten Jahrhundert, dass deutsche Truppen in Russland einfielen. Von den 55 Millionen Kriegsopfern hatte allein die Sowjetunion 27 Millionen zu beklagen.

Russland bzw. die Sowjetunion dagegen haben noch nie Deutschland angegriffen. Am 8. Mai 1945 wurde das deutsche Volk durch die Rote Armee und die West-Alliierten vom Faschismus befreit. Für die Menschen in Deutschland bot dieser Tag die Chance auf einen demokratischen Neubeginn und friedlichen Aufbau.

Jetzt stehen wieder deutsche Soldaten – zusammen mit anderen Nato-Truppen – im Baltikum an den Grenzen zu Belarus und Russland. Die Nato dehnt ihr Einfluss- und Aufmarschgebiet immer weiter zu den Grenzen Russlands aus. Seit letztem Jahr werden wieder Großmanöver der Nato in Osteuropa durchgeführt. 2020 mit 40.000 Soldaten im Baltikum und 2021 mit 28.000 Soldaten auf dem Balkan. US-Raketenbasen Richtung Russland sind in Polen und Rumänien errichtet worden. Die US-Luftwaffe hat 2020 strategische Atombomber auf der norwegischen Militärbasis Ørlandet bei Trondheim stationiert.

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DKP Hannover sammelt die ersten 500 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste Niedersachsen

Ende Januar hat die DKP Hannover eine Kampagne zur Absicherung der Kandidatur der niedersächsischen Landesliste zur Bundestagswahl gestartet. Nach gut drei Monaten aktiver Sammlung von Unterstützungsunterschriften – überwiegend an Infoständen, auf der Straße, vor Supermärkten, an Haltestellen – konnte nun eine erste Marke überschritten werden. Ein Viertel der insgesamt 2000 benötigten Unterschriften ist geschafft! Von Anfang an stellte der Kreis Hannover die drei zentralen Forderungen der DKP Niedersachsen zur Bundestagswahl in den Vordergrund:

–             Gegen Arbeitsplatzabbau und Standortschließungen

–             Schluss mit Wohnungsnot und Mietenwahnsinn

–             Frieden und Zusammenarbeit mit Russland und China

Mit Passanten wurden hunderte Gespräche geführt, in denen die DKP Hannover ihre Wahlaussagen bekannt machte und sich über die Anliegen und Forderungen der Menschen – insbesondere in den Stadtteilen Linden-Limmer und Herrenhausen-Stöcken – informierte. Mit den „Forderungen der DKP Niedersachsen“, den „Kernaussagen der DKP zu den Bundestagswahlen 2021“, den Ausgaben des Hannoverschen Volksblattes (HVB) im Januar und März sowie einer Serie von Kleinplakaten hatten die Wahlkämpfer stets Infomaterial zur Hand. Unterstützung bekam die DKP Hannover dabei von parteilosen Freunden und Genossen anderer internationaler Bruderparteien.

In den vergangenen Wochen stand im Vordergrund der Gespräche auf der Straße die drohende Abwälzung der Krisenkosten auf die werktätige Bevölkerung nach der Wahl. „Nach den Wahlen heißt es zahlen“ titelte das HVB. Dieser Kurs deutet sich bereits jetzt durch Erhöhungen der Gas- und Strompreise u.a. aufgrund der CO2-Steuer, eines Kürzungshaushaltes in der Stadt Hannover sowie der Renten-Nullrunde an. Auch die Kriegstreiberei der Regierung gegen Russland war oftmals Gesprächsthema. Die klare Haltung der DKP gegen Krieg und Sanktionen, gegen die Lagerung von US-Atombomben in Deutschland sowie gegen die Erhöhung des Rüstungsetats traf auf große Zustimmung. Die DKP Hannover lässt sich auch weiterhin nicht von den massiven Einschränkungen demokratischer Grundrechte einschüchtern und ist mehrmals wöchentlich auf der Straße.

Wählt Kommunisten! Wählt DKP!

Hannover trifft Havanna

Aus dem Hannoverschen Volksblatt, der Zeitung der DKP Hannover, Ausgabe März

Dieses Rezept haben wir als vegane Variante auf dem letzten UZ Pressefest angeboten.

Karotten Kokos Suppe

Zutaten für ca. 4 Personen:

1kg Karotten; 1 – 2 Stangen Porree, 1 kleinen Sellerie, 1 kleines Stück Ingwer, 1 Zwiebel, ca. 300 Ml. Gemüse oder Hühnerbrühe, ca. 1 L Kokosmilch, ½ Becher Frischkäse, 1 Beutel Kokosflocken, Butter, Zucker, Pfeffer

Zubereitung:

ca. ¼ der Karotten putzen und in feine Scheiben schneiden, an-schwitzen in ein bisschen Butter dazu mit etwas Zucker karamellisieren. Zur Seite stellen. Den Rest des Gemüses putzen und kleinschneiden. An-Schwitzen mit Butter und Zucker, zum Schluss pfeffern. Mit Brühe aufgießen, so das alles gut bedeckt ist. Kochen bis da Gemüse schön weich ist. Mit einem Pürierstab zu einem Brei zerkleinern. Dann mit Kokosmilch aufgießen, die Kokosflocken und die zur Seite gestellten Karotten zufügen, Wenn die Karotten weich sind den Frischkäse zufügen, wenn dieser geschmolzen ist ist die Suppe fertig. Wer noch ein bisschen knuspern mag kann noch ein paar geröstete Kürbiskerne in die Suppe geben.